Unter dem Titel “Piraterie ist das „Verbrechen des 21. Jahrhunderts“ informiert Markenbusiness.
Löschungen (40/2007)
Nach Abschluss des Löschungsverfahrens wurden die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
399 29 602
DO
Nizzaklasse: 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 29 602
DO
Nizzaklasse: 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Ministeriale Übernahme
Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat die nachfolgenden Marken übernommen.
302 62 178
Nizzaklassen: 09, 16, 35
304 64 745
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Die Marken befanden sich bisher im Besitz der CMM Connect Media Marketing GmbH aus Hamburg.
Quelle: DPMA
BPatG: Rechtsschutzbedürfnis für Defensivbeschluss – InfoVoice
§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
Art. 1 Abs. 3, 3 Abs. 1, 19 Abs. 4 GGLeitsatz:
BPatG 29 W (pat) 163/04 – Rechtsschutzbedürfnis für Defensivbeschluss – InfoVoiceBegehrt der Beschwerdeführer einen sogenannten Defensivbeschluss kann der Beschwerde das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis nicht abgesprochen werden, wenn eine uneinheitliche Eintragungspraxis des Deutschen Patent- und Markenamts bei vergleichbaren Zeichen besteht.
Quelle: Bundespatentgericht
Noch mehr Atzes
Neben den bereits am Vormittag erwähnten Marken finden sich im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes noch sechs weitere Atzes, die hier nicht unerwähnt bleiben sollen:
2030432
Atze-Musik für Kinder
Nizzaklasse: 41
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 13.12.2001
39641121
Atze und Kalle
Nizzaklassen: 09, 16, 41
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 01.10.2006
39643762
Nizzaklassen: 01, 16, 29
Löschung wegen Nichtverlängerung nach §47 am 01.11.2006
30105303
Atze
Nizzaklasse: 12
30318958
Nizzaklassen: 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42, 43, 44
30641665
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28
Quelle: DPMA
DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster
Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet.
Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben:
Nr Schutzrecht
30 Markenanmeldung
40 GeschmacksmusteranmeldungDie Nummern 31 – 39 und 41 – 49 sind noch frei.
