Österreich: Markenproblem für Sportverein

Ein kleiner Fußballverein veranstaltete ein Sommerfest und gab dem Fest gutgläubig den Namen “Summer-splash”. Weil der Name markenrechtlich geschützt ist, drohen dem Verein bis zu 15.000 Euro Strafe.

Quelle: OÖNachrichten

Wobei die 15.000 Euro natürlich keine Strafe sind, sondern das Kostenrisiko des Vereins bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung beziffern.

Löschungen nach Widerspruch (38/2007)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

397 51 392
SATURN
Nizzaklasse: 10

399 50 980

Nizzaklassen: 41, 42

399 72 929
Fidel Castro No 1
Nizzaklassen: 32, 33, 34

300 71 344
Vanatar
Nizzaklasse: 05

303 24 091
NICRO
Nizzaklasse: 06

303 28 757
PITAKI
Nizzaklasse: 29

304 52 529

Nizzaklassen: 31, 44

304 56 418
NEUROPAD
Nizzaklasse: 03

305 04 316
Jasmol
Nizzaklassen: 01, 03

305 26 968
VALPROAX
Nizzaklasse: 05

305 68 578
toyotissimo
Nizzaklassen: 12, 37, 39

Quelle: DPMA

Einigung im Streit Bionade vs. Maltonade

Im Streit zwischen Bionade und Maltonade gibt es eine gütliche Einigung.

Danach wird Plus die optische Aufmachung seiner „Maltonade“ so verändern, dass sie nicht mehr an „Bionade“ erinnert. Bis Ende November sollen dann alle Flaschen mit dem alten Etikett aus den Supermarktregalen verschwunden sein.

Neben dem Discounter Plus gibt es vermehrt Trittbrettfahrer, die das erfolgreiche Bionade-Konzept abkupfern wollen. Der Hersteller geht in letzter Zeit verstärkt gegen jene vor, die mit nachgeahmten Produktschöpfungen von der Bionade-Popularität profitieren wollen.

Quelle: Markenbusiness