Deutsches und indisches Patentamt vereinbaren Partnerschaft

Im Rahmen des Indienbesuchs von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel haben heute der Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts, Dr. Jürgen Schade, und Ajay Shankar, Secretary des Department of Industrial Policy & Promotion eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Darin vereinbaren beide Seiten eine Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Patent- und Markenamt und der indischen Patentbehörde.

“Indien spielt in der globalen Wirtschaft eine immer größere Rolle. Damit wächst auch die Bedeutung des geistigen Eigentums und seines wirksamen Schutzes in Indien”, so Dr. Jürgen Schade. ” Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen des indischen Patentamts. Gemeinsam werden wir für einen wirksamen Schutz geistigen Eigentums eintreten und so Innovationen fördern”, fährt Schade fort.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

WIPO: Lindt gewinnt Domains

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz die Domains lindtchocolates.biz, lindtchocolates.info und lindttruffles.info erstritten.

Lindt konnte sich auf zahlreiche auch international registrierte Marken berufen.

(Fall Nr.: D2007-1290)
Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG v. Cameron Jackson

BPatG: Markenreise

Auch Patentgericht lässt „Markenreise“ nicht zu – Wortneuschöpfung rechtfertigt keinen Markeneintrag

Der Begriff „Markenreise“ kann nicht für Reisedienstleistungen monopolisiert werden. Mit einem aktuellen Beschluss (Az: 26 W (pat) 121/05) hat das Bundespatentgericht die Auffassung der Markenprüfer bei dem Deutschen Patent- und Markenamt bestätigt, dass dieser Begriff beschreibend und damit nicht schutzfähig sei.

Quelle: Markenbusiness