Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
398 16 165
Redd
Nizzaklasse: 34
306 28 275
DG 80
Nizzaklassen: 24, 25
Quelle: DPMA
HABM: Neue Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
Neue Richtlinien des HABM für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken – Beschluss des Präsidenten
Das HABM hat durch einen Beschluss seines Präsidenten eine Reihe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Nichtigkeitsverfahren sowie für internationale Marken angenommen. Der Beschluss tritt am 30. November 2007 in Kraft und wird in dem Amtsblatt des HABM veröffentlicht.
BESCHLUSS Nr. EX-07-6 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES
Quelle: HABM
BPatG: WEB VIP / VIP
Leitsatz:
WEB VIP / VIP
Ein auf eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung gestützter Widerspruch bleibt zulässig, wenn die Gemeinschaftsmarkenanmeldung rechtskräftig zurückgewiesen und anschließend wirk-sam in eine deutsche Markenanmeldung umgewandelt wird (Abweichung von BPatG Mitt. 2005, 277 – TAXI MOTO).
Quelle: Bundespatentgericht
China: Erfolg für Puma
Vor einem chinesischen Gericht hat die Puma AG einen Erfolg gegen drei chinesische Einzelhändler errungen. Die Händler hatten Ihre Waren mit gefälschten Puma Markenzeichen versehen. Das Gericht sprach Puma in alle drei Fällen Schadensersatz zu.
Quelle: SIPO
Historische Marken gelöscht
Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
22 472
Nizzaklasse: 23
Anmeldetag: 28.12.1896
25 784
ROTH-HÄNDLE
Nizzaklasse: 34
Anmeldetag: 03.02.1897
Quelle: DPMA
USA: IBM klagt gegen gefälschte Notebook-Akkus
IBM geht gegen einen New Yorker Händler von Computer-Zubehör vor. Dem Unternehmen Shentech wird vorgeworfen, gefälschte und noch dazu gefährliche IBM-Akkus für ThinkPad-Notebooks vertrieben zu haben. Vor einem Gericht im Bundesstaat Ohio reichte IBM nun Klage ein. Die Firma Shentech habe ihre nachgemachten Ladebatterien mit dem IBM Thinkpad-Markenlogo versehen, so der Vorwurf.
Quelle: Markenbusiness