Wer entscheidet wie oft zum Geistigen Eigentum und Wettbewerbsrecht?
Details aus den Statistiken 2006 des BGH, Patentgericht und EuGH
Quelle: Markenbusiness
Historische Marke gelöscht
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke vollständig aus dem markenregister gelöscht worden.
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Nizzaklasse: 30
Waren: Backpulver und Mittel als Ersatz für Hefe
Anmeldedatum: 01.03.1897
Quelle: DPMA
Portugal: Microsoft for sale!
Ab morgen können Interessenten beim Online-Auktionshaus Ebay für den Firmennamen »Microsoft« bieten. Doch auch wenn die Markteinführung des Betriebssystems Windows Vista hinter den Erwartungen zurückblieb – um den gleichnamigen amerikanischen Softwarekonzern handelt es sich dabei nicht.
Quelle: Computer Reseller News
Danke an Ralf für den Tipp!
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 854 vom 18.12.2007:
Du, meine Liebe, mein Sehnen – Lass uns nach den Sternen greifen!
YouTube auf iPhone
Kopfoase
Ronnie, der Rennwagen
Topfstars
Ehe ist …
Quelle: Titelschutzanzeiger
Linkliste: Jahresberichte
Eine umfangreiche Linksammlung zu den Jahresberichten und Statistiken europäischer Patent- und Markenämter hat pMdM veröffentlicht.
EuGH: Céline – Marke vs. Geschäftsbezeichnung
Nach einer jüngsten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) stellt die Benutzung einer Geschäftsbezeichnung, die mit einer älteren Marke identisch ist, nicht unbedingt eine Rechtsverletzung dar. Dies gilt auch dann, wenn es dabei um den Vertrieb von Waren geht, für die der Markenschutz besteht. Es müsse festgestellt werden, ob die Funktion der Marke durch eine solche Benutzung beeinträchtigt werde.
Quelle: business-on.de