markenrechtliches Sammelsurium
Aus einem Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamt:
“[…] leider weist Ihre Anmeldung im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis noch Mängel (z.T. noch nicht hinreichend bestimmt) auf.
Bitte teilen Sie mit, ob folgender Fassung zugestimmt werden kann.
Kontrolle (Controlling) und Buchprüfung statt Kontrolle und Prüfung.
Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations] statt Öffentlichkeitsarbeit
Die besten Marken des Jahres
Der Verbraucher hat geurteilt: Lufthansa, Canon, Sony Ericsson und Aston Martin sind die stärksten Marken des Jahres. Bei den Best Brands 2008 wurden sowohl harte Fakten als auch emotionale Faktoren berücksichtigt.
Quelle: W&V
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Mäurer + Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.org erstritten.
Im Januar 2007 hatte Mäurer + Wirtz die Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 übernommen. Im Rahmen der Übernahme wurde ein mehr als 1000 Marken umfassendes Markenportfolio übertragen. Die älteste dieser Marken datiert von 1895.
Registernummer: 5261
Die Marke 4711 genießt ebenfalls Schutz als Europäische Gemeinschaftsmarke und als Internationale Registrierung bereits seit 1963 Markenschutz in Ungarn dem Heimatland des Domaininhabers.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-1696)
Mäurer + Wirtz GmbH & Co. KG v. Lajos Kiss, Delux Befektetes
Bekanntmachung über den Schutz von Mustern und Marken auf Ausstellungen
Die Liste der 149 Messen und 23 Ausstellungen ist veröffentlicht im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, 110. Jahrgang · Heft 2 · Februar 2008 · Seite 53 ff.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
395 32 848
Magnum Hits
Nizzaklasse: 09
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 58 672
Antitox
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
304 11 849
Unicum
Nizzaklassen: 14, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 34 362
PowrMover
Nizzaklasse: 12
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 79 780
UHB-Decke
Nizzaklassen: 19, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Das Bundesministerium für Gesundheit hat die Wortmarke Schmidtcast – “Ulla unplugged” (Registernummer: 306 48 669) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 07.08.2006 Schutz in den Klassen 25, 38 und 41.
Beansprucht werden folgende Waren und Dienstleistungen:
Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen
Klasse 38: Ausstrahlung von Rundfunksendungen, auch über das Internet
Klasse 41: Unterhaltung, insbesondere Rundfunkunterhaltung, auch über das Internet; Produktion von Rundfunksendungen
Quelle: DPMA