Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 860 vom 12.02.2008:
dunkelblond
Waldi’s EM Club
Eat Magazin
Mein eigener Tierbaby-Zoo
Voipertinger
Quelle: Titelschutzanzeiger
Lizenzen in der Insolvenz
Dem Thema Lizenz und Insolvenz widmet sich Markenbusiness.
Lizenzen sind derzeit mit einem Makel behaftet. Dem Insolvenzmakel. Gerät ein Lizenzgeber in einen finanziellen Engpass und wird ein Insolvenzverfahren eröffnet, könnte es ganz schnell vorbei sein mit der Lizenz. Vor allem bei Unterlizenzen, die dann nicht mehr sichergestellt sind, kann es dann schnell zu horrenden Forderungen kommen. Das schwächt nicht nur die Verkehrsfähigkeit von Patent-, Marken- und sonstigen Lizenzen sondern ist auch ein Ergebnis, das fast niemandem etwas nutzt.
Flocke – der aktuelle Stand
Nach ein paar Tagen mal wieder ein Blick auf den Stand der Markenanmeldungen für das Nürnberger Eisbärbaby.
Exakt 30 Markenanmeldungen kann das Deutsche Patent- und Markenamt für das Kennzeichen “Flocke” seit dem 10.01.2008 verzeichnen. Damit hat sich die Anzahl der Anmeldungen innerhalb einer Woche verdoppelt.
Die Neuzugänge sind:
302008003718.0
FLI FLA FLOCKE
302008003706.7
flocke.de
302008003417.3
Flocke
302008003410.6
Flocke
302008003404.1
Flocke
302008003398.3
Flocke
302008003368.1
Flocke
302008003359.2
FLOCKE
302008003358.4
Moodle Flocke
302008003342.8
Flocke
302008003268.5
Eisbär Flocke
302008003252.9
Flocke der Eisbär
302008003251.0
Flocke
302008002843.2
Flocke
302008002479.8
FLOCKE
Quelle: DPMA
Patrick Lindner und Flocke
BILDblog greift die Meldung zu Patrick Lindner und möglichen Rechten an dem Kennzeichen “Flocke” auf und liefert neue Informationen.
Erfolg im Kampf gegen Bauhaus-Plagiate
Einen neuerlichen Erfolg im Kampf gegen Werbung für Produktnachahmungen verbucht die Wettbewerbszentrale mit einer aktuellen Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urteil vom 23.01.2008, Az. 5 U 211/06):
Der Senat hat die Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Urteil vom 24.10.2006, Az. 312 O 188/06) bestätigt, wonach dem in Italien ansässigen Möbelhandelsunternehmen Dimensione eine Werbung für den Verkauf von Bauhaus-Designobjekten untersagt wurde.
Quelle: Verbaende.com
DPMA: Schutz von geografischen Angaben und
In der sechsten Kalenderwoche wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt die stattgebenden Beschlüsse für folgende Eintragungen veröffentlicht:
Antrag auf Eintragung
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 303 99 901.2
Schrobenhausener Spargel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Spargelerzeugerverband Südbayern e.V.
Antrag auf Löschung
Schutzkategorie: g.U.
Aktenzeichen: 306 99 101.2
Höllen Sprudel
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Brunnenverwaltung Höllensprudel
Quelle: DPMA