DPMA: Nachfrage nach gewerblichen Schutzrechten ungebrochen

München. Der insgesamt positive Trend bei der Anmeldung gewerblicher Schutzrechte hat sich auch 2007 fortgesetzt. Das bereits hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde mit 60 992 Anmeldungen noch leicht übertroffen. Besonders nennenswert sind hier die 13 139 Patentgesuche von ausländischen Anmeldern. Dies entspricht einer Steigerung von 4,5 %. Mit 5 522 Anmeldungen ist der Fahrzeugbau wie in den Jahren zuvor der innovativste Bereich. Bei den aktivsten Bundesländern musste Bayern seine Führungsposition an Baden-Württemberg abgeben. Durchschnittlich werden in Deutschland pro 100 000 Einwohner 58 Patente angemeldet; in Baden-Württemberg sind es durchschnittlich 127, in Bayern 109, gefolgt von Hamburg, das mit 55 Anmeldungen bereits unter dem Bundesdurchschnitt liegt. Auch in der Rangliste der Firmen mit den meisten in 2007 veröffentlichten Anmeldungen gab es eine Veränderung: die Siemens AG wurde von der Robert Bosch GmbH auf den zweiten Platz verwiesen.

Im Markenbereich wurde mit 83 673 angemeldeten Marken (nationale und internationale Registrierung) das Ergebnis des Vorjahres um 4,2 % übertroffen, wobei dieser Zuwachs vor allem durch inländische Anmeldungen erreicht wurde. Bei den Geschmacksmustern verläuft die Entwicklung der angemeldeten Muster weiter positiv. Hier ergibt sich im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 6,4%.

„Qualität und Güte unserer Arbeit werden europaweit hochgeschätzt und brauchen auch einen internationalen Vergleich nicht zu scheuen. Dies schlägt sich sichtbar in einem weiterhin sehr hohen Niveau der Anmeldezahlen nieder.“ erklärte Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 14. März 2008 auf der diesjährigen Jahrespressekonferenz.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Kellogg macht in Burger

Die Kellogg Company aus Battle Creek im US-Bundesstaat Michigan hat die nachfolgenden Marken übernommen:

2 093 593
GARDENBURGER
Nizzaklasse: 29

396 47 884
GARDENBURGER VEGGIE MEDLEY
Nizzaklasse: 29

396 47 938
GARDENBURGER ZESTY BEAN
Nizzaklasse: 29

Die Marken befanden sich seit bis Ende 2007 im Besitz der Gardenburger, Inc. aus Portland um nach kurzer Zwischenstation bei der Wholesome & Hearty Foods Company aus Irvine, Kalifornien nunmehr bei Kellogg zu landen.

Quelle: DPMA

Löschungen nach Widerspruch II (10/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 08 599

Nizzaklasse: 37

305 63 399
RED PARCEL POST
Nizzaklassen: 06, 16, 20, 22, 35, 36, 39

306 05 819
Sankt J.
Nizzaklassen: 32, 33, 43

306 21 259
ARZEFFA
Nizzaklasse: 05

306 64 163
ATROFIT
Nizzaklasse: 31

Quelle: DPMA