HABM: Niederlage für Google

Google ist im Verfahren um die Marke GMail auch vor der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt gescheitert (AZ.: R 252/2007-2).

Die Kammer wies Googles Beschwerde gegen die Entscheidung des Harmonisierungsamtes zurück. Nächste Instanz wäre dann das Europäische Gericht erster Instanz.

Zur Entscheidung der Beschwerdekammer.

via: Class46

Löschungen nach Widerspruch (11/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

303 16 707
DERMATEX
Nizzaklasse: 05

304 09 936

Nizzaklassen: 07, 08, 09

305 01 056

Nizzaklassen: 29, 30, 35, 42, 43

305 16 050
BACKLETTO
Nizzaklasse: 30

305 22 797

Nizzaklasse: 35, 40

305 23 723

Nizzaklassen: 11, 12

305 35 667

Nizzaklassen: 14, 18, 25

Quelle: DPMA

Löschungsantrag gegen den Abmahn-Apfel

Wegen der Verwendung eines Logos mit der Wiedergabe eines grünen Apfels wurden in den letzten Wochen verschiedene Zahnmediziner von der Markeninhaberin abgemahnt.

In seiner tagesaktuellen Datenbank hat das Deutsche Patent- und Markenamt jetzt zu den betreffenden Marken den Eingang von Löschungsanträgen vermerkt.

Registernummer: 30628042

(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht

(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht

Registernummer: 30716602

(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht

Quelle: DPMA