Das war ein schlechtes Geschäft. Christian Weiß aus Schwandorf bot im Internet Shirts mit rotem Stern feil, verkaufte eines und soll nun „tausende Euros“ zahlen. Der Stern ist nämlich geschützt.
Quelle: Mittelbayerische
Die nachfolgend dargestellt Bildmarke ist Grundlage der Abmahnung:
Registernummer: 30466839
Klassen und Waren:
Klasse 18: Taschen und Koffer, insbesondere Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufstaschen, Geldbörsen, Handkoffer, Handtaschen, Schultaschen, Sonnenschirme, Verpackungstaschen aus Leder
Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Becher (nicht aus Edelmetall), Bierkrüge, Flaschen, Flaschenöffner; Kämme und Schwämme sowie Bürsten mit Ausnahme von Pinseln
Klasse 25: Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, insbesondere Badehosen, Bademäntel, Baskenmützen, Gürtel, Gymnastikbekleidung, Halstücher, Handschuhe, Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüftgürtel, Hüte, Jacken, Joppen, Käppchen, Kleidertaschen, Mützen, Overalls, Pullover, Radfahrerbekleidung, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schürzen, Socken, Stirnbänder, Sweater, T-Shirts
Anmeldetag: 24.11.2004
Tag der Eintragung: 26.01.2005
UG40 – Widerspruchsverfahren
Widerspruchsverfahren abgeschlossen am: 14.07.2006
Widerspruch zurückgenommen/nicht mehr bestehend
UG60 – Löschungen, Teillöschungen
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Inhaber
Rechtsgrund: Löschung wegen Verzicht nach §48
Marke teilweise gelöscht
Teillöschung mit Wirkung vom: 09.12.2005
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Inhaber
Rechtsgrund: Löschung wegen Verzicht nach §48
Marke teilweise gelöscht
Teillöschung mit Wirkung vom: 10.07.2006
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
§50 Antrag veröffentlicht
(Teil-)Löschungsverfahren Antrag Dritter
Rechtsgrund: Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse
Antrag zurückgewiesen
Quelle: DPMA
