EURO-Match der Anwälte

Der Streit um Ambush-Marketing, geschützte Marken, das UEFA-Urheberrecht aufs Public Viewing – die EURO 2008 wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf
Der Countdown zum Start der EURO am 7. Juni läuft für manche Anwälte schon viel länger als für den durchschnittlichen Fan. Das sportliche Großereignis bringt nämlich eine Fülle von Rechtsfragen mit sich.

Quelle: derStandard

DPMA: Hinweis zu Widersprüchen gegen international registrierte Marken mit Benennung der EU

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass Widersprüche gegen die Schutzerstreckung einer international registrierten Marke mit der Benennung der Europäischen Union, nicht aber Deutschlands, direkt beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante einzureichen sind.

Widersprüche, die fälschlicherweise beim Deutschen Patent- und Markenamt eingehen, werden an den Widersprechenden bzw. seinen Vertreter zurückgesandt. Im ungünstigsten Fall – wenn der Widerspruchsantrag erst am letzten möglichen Tag gestellt wird – kann dies zur Fristversäumung führen, da das rechtzeitige Eingehen des Widerspruchs beim HABM nicht mehr gewährleistet ist.

Ist die Widerspruchsgebühr bereits an das DPMA gezahlt, wird sie zurücküberwiesen unter Einbehaltung einer Gebühr von 10 Euro (Gebühr 301 500: Erstattung von Beträgen, die ohne Rechtsgrund eingezahlt wurden).

Quelle: DPMA

WM-Marke gelöscht

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die Löschung der Wortmarke WM (Registernummer: 300 52 974) veröffentlicht.
Die Marke war mit Priorität vom 17.07.2000 für Konditor- und Schokoladewaren in der Nizzaklasse 30 angemeldet worden.

Im Jahr 2003 wurde die Marke von der Fédération Internationale de Football Association (FIFA) übernommen.

In der 19. Kalenderwoche des Jahres 2005 wurde ein Löschungsantrag gegen die Marke gestellt. In der 18. Kalenderwoche 2008 kam jetzt die Veröffentlichung der Löschung nach §50-Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse.