BGH: TUC-Salzcracker

I ZR 18/05

MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
Eine aus der Form der Ware bestehende, von Haus aus nicht unterscheidungs-kräftige Gestaltung kann als Bestandteil einer aus mehreren Zeichenelementen zusammengesetzten Marke deren Gesamteindruck maßgeblich mitbestimmen, wenn sie infolge der Benutzung des Zeichens hinreichende Kennzeichnungs-kraft erlangt hat; ein für die Eintragung der Form als im Verkehr durchgesetzte Marke nach § 8 Abs. 3 MarkenG genügender Kennzeichnungsgrad ist dafür nicht erforderlich.

BGH, Urt. v. 25. Oktober 2007 – I ZR 18/05 – OLG Köln
LG Köln

via: ipweblog.de

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

26 144

Nizzaklasse: 08
Anmeldedatum: 09.06.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

30 386

Nizzaklasse: 33
Anmeldedatum: 04.12.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

31 778
Schering’s grüne Apotheke Berlin.
Nizzaklasse: 32
Anmeldedatum: 04.06.1898
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

32 453
DURYEAS’
Nizzaklassen: 01, 03
Anmeldedatum: 02.10.1897
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Italien bekämpft die Markenpiraterie

Der KleinReport berichtet die italienische Polizei mache mobil gegen die Markenpiraterie.

So muss eine Schweizerin in Florenz eine Busse von fast 1600 Franken zahlen, weil sie zwei gefälschte Gürtel erworben hatte. Für die Gürtel mit dem Markenschmuck «Louis Vuitton» und «Armani Jeans» hatte sie je 20 Franken bezahlt.
[…] Seit Anfang Jahr haben 13 unvorsichtige Käufer – meist Touristen – die verschärfte Gesetzgebung Italiens gegen Markenpiraterie zu spüren bekommen.

13 verknackte Touristen – eine beeindruckende Bilanz für ein Vierteljahr!

Aktuelle Titelschutzanzeigen

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 869 vom 15.04.2008:

Triumphalismus – Selbsterhöhung im Sieg über den Gegner. Zum Verhalten von Testosteronkriegern, Virilblutern, Machotyrannen und anderen Barbaren als Kulturhelden

26 erste Aufschreie des vorzeitlichen Höhlenmenschen – alphabetisch sortiert & durchgehend illustriert

Sex Branchenbuch

Haste was dann biste was

Wenn KInder sich wohl fühlen, haben die Eltern auch Urlaub und das zu jeder Jahreszeit

SPRUCH-REIFE DAS TAGESORAKEL mit den Sinn- und Merksprüchen meiner Großmutter

Mitteldeutscher Markengipfel

Quelle: Titelschutzanzeiger