MarkenBlog

Heute:

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 2/2008 März / April) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Quelle: WIPO

By Jeremy Phillips

There are many ways to spread the word about intellectual property – books, articles, seminars, adverts, activities for young people. And then there are the weblogs, or ‘blogs,’ now sprouting across the Internet like cyber-mushrooms. British academic and writer Dr. Jeremy Phillips is a veteran IP ‘blog-meister.’ A founder of the IPKat weblog, he is an active contributor to several other blogs, including the new Afro-IP. In this article for WIPO Magazine, he shares some thoughts on the rise of the IP blog, and on what it takes to run one successfully.

Quelle: WIPO Magazine

US-Marke „AKADEMIKS“ verteidigt Markenrechte in Deutschland ohne Markenanmeldung

Immer wieder entfachen Streitigkeiten um Marken und Begriffe, die im Ausland benutzt werden und die sich plötzlich in einem Markenregister wieder finden, großen Streit.

[…] In einem aktuellen Urteil hat sich der Bundesgerichtshofs (BGH) jetzt mit einer solchen Konstellation auseinandergesetzt und festgeschrieben, in welchen Fällen durch eine Markenanmeldung eine gezielte, wettbewerbswidrige Behinderung vorliegen kann (Az: Urteil vom 10. Januar 2008 – Az.: I ZR 38/05). “In der Anmeldung einer im Ausland bereits eingetragenen und für identische oder gleichartige Waren benutzten Marke kann eine wettbewerbswidrige Behinderung u.a. dann liegen, wenn der Anmelder die mit der Eintragung der Marke entstehende Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzen möchte“, heißt es in dem Urteil.

Quelle: Markenbusiness