MarkenBlog

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 71 445
FTC Fashion Trading Company
Nizzaklassen: 16, 25, 35
Verfall (§ 49 MarkenG)

304 48 013
COOLBALANCE
Nizzaklassen: 20, 24, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Angeregt durch “Arnold der Apfel” und den “Markenstreit um Ernst Happel” habe ich mich einmal dem Thema Promis im Markenregister angenommen. Dabei geht es aber nicht um Namen oder Spitznamen, sondern um die Abbildung von Prominenten, also um Bild- oder Wort-/Bildmarken. Speziell interessierten mich Darstellungen der Prominenten im Porträt.

Die für diese Recherche notwendige Suche nach Marken mit einer grafischen Wiedergabe in der Klasse “2.1.1 Köpfe, Büsten” nach Vienna-Klassifikation der grafischen Elemente lieferte allerdings eine etwas unübersichtliche Anzahl von Treffern (7282 Marken).
Ich habe die Suche folglich als Stichprobe auf die Nizzaklassen 25 und 35 begrenzt. Die anfallenden 1909 Treffer waren etwas leichter zu handhaben.
Die nachfolgende Aufstellung erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und basiert auf meiner persönlichen Einschätzung, ob es sich bei der abgebildeten Person um einen Prominenten handelt. Es ist auch denkbar, dass ich Prominente nicht als solche erkannt habe.
Prominente mit mehreren Konterfei-Marken werden hier nur einmalig aufgeführt. Michael Schumacher beispielsweise hat neben mehreren deutschen Marken sein Abbild auch als Europäische Gemeinschaftsmarke und Internationale Registrierung eintragen lassen.

Im ersten Abschnitt werden heute lebende Prominente in fotografischer Wiedergabe aufgeführt. Die Damen kommen dann im zweiten Abschnitt der Promi-Marken zum Zuge, da für Frauen eine andere Vienna-Klasse relevant ist (2.3.1 Frauen: Köpfe, Büsten).
In weiteren Recherchen sollen noch bereits verstorbene Promis und Prominente in grafischer, also nichtfotografischer Wiedergabe zum Zuge kommen.

1.) Deutsche Marke
Registernummer: 30118183

Klassen: 03, 09, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 38, 41,42

2.) Deutsche Marke
Registernummer: 30215607

Klassen: 03,05, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 38, 41, 42

3.) Deutsche Marke
Registernummer: 39963604

Klassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28

4.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 677484

Klassen: 03, 25, 28

5.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 753483

Klassen: 03, 16, 25, 28, 41

6.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1034032

Klassen: 09, 16, 25, 35, 41

7.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1176502

Klassen: 09, 16, 21, 25, 28

8.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1257328

Klassen: 03, 09, 10, 12, 14, 16, 18, 21, 24, 25, 26, 28, 30, 32, 33, 34, 35, 41, 42

9.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1332659

Klassen: 09, 16, 18, 21, 25, 28

10.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 1643675

Klassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 41

11.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 3526142

Klassen: 09, 16, 25, 28, 35, 38, 41

12.) Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 3617669

Klassen: 08, 16, 21, 25, 29, 30, 31, 32, 33, 41, 43

13.) Internationale Registrierung
Registernummer: 655795

Klassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 38

14.) Internationale Registrierung
Registernummer: 702064

Klassen: 09, 14, 16, 18, 24, 25, 26, 28, 38, 41

Abschließende Frage: Kennt jemand den Herrn auf diesem Fahndungsfoto?

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 887190

Klassen: 14, 18, 25, 28, 35, 41

Quellen: DPMA, HABM und WIPO

Zu den vollständigen Registerauszügen der wiedergegebenen Marken im PDF-Format.

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 885 vom 05.08.2008:

DER ENTSORGTE VATER

Rollmops Royal

BIORecht

Die probatorische Welt

Ich bin Energie

Endlich Freizeit – was für’n Stress!

Quelle: Titelschutzanzeiger