markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 19 013
Nano
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
306 63 041
Nizzaklassen: 35, 36, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
US-Patentamt stuft den gewünschten Markennamen als Gattungsbegriff ein
Dell ist mit dem Versuch gescheitert, sich den Begriff “Cloud Computing” in den USA markenrechtlich schützen zu lassen. In einer vorläufigen Entscheidung hat das US Patent and Trademark Office (PTO) den Antrag von Dell abgelehnt.
Quelle: ZDNet.de
Das US Patent & Trademark Office führt die Markenanmeldung unter der Serial Number 77139082. Dell beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 40 und 42.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 887 vom 19.08.2008:
SMS Guru – die Show
König der Ballermänner
Granaten wie wir
Türkmusicstar
Extrem schön! Letzte Hoffnung OP
Quelle: Titelschutzanzeiger
Aktenzeichen: 28 W (pat) 16/08
Entscheidungsdatum: 25. Juli 2008
Az. der Parallelentscheidungen:
28 W (pat) 15/08
28 W (pat) 17/08
28 W (pat) 18/08
28 W (pat) 19/08
28 W (pat) 20/08
28 W (pat) 21/08
28 W (pat) 22/08
28 W (pat) 23/08
28 W (pat) 24/08
28 W (pat) 25/08
28 W (pat) 57/08Normen: Artikel 2 Markenrichtlinie; § 8 Abs. 1 MarkenG
Leitsatz:
Orange/Schwarz III
1. Zur markenrechtlichen Schutzfähigkeit konturloser Farbzusammenstellungen.
2. Eine konturlose Farbkombination, genügt auch bei eindeutiger und dauerhafter Beschreibung der beanspruchten Farben weder den Anforderungen an die graphische Darstellbarkeit noch dem markenrechtlichen Bestimmtheitsgebot, wenn sie in der Markenbeschreibung lediglich Bandbreiten für die Mengenanteile der Farben vorsieht (z. B. 55 % bis 95 % Orange, 5 % bis 45 % Schwarz). Denn eine solche Markenbeschreibung führt zu einer unbestimmten Zahl von konkreten Farbzusammenstellungen, die dem Markenschutz nicht zugänglich ist.
Quelle: Bundespatentgericht
Der amerikanische Senat hat Ende Juli den Gesetzentwurf “Enforcement of Intellectual Property Rights Act of 2008” (EIPRA) eingebracht. Mit dem Entwurf soll eine Verbesserung bei der Durchsetzung geistiger Schutzrechte erreicht werden.
[…] Insgesamt wird von amerikanischer Seite daran gearbeitet, Produkt- und Markenpiraterie stärker einzudämmen. Das Department of Homeland Security hatte vor wenigen Wochen die Gründung einer neuen Abteilung angekündigt, welche mit dem Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie beauftragt wird.
Quelle: Original ist genial
No Olympic knockoffs
CNN’s Eunice Yoon reports on how China is cracking down on counterfeiters for the Olympic games.
Quelle: CNN
