Löschungen nach Widerspruch II (33/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

305 28 657

Nizzaklasse: 41

305 29 830
La Monet
Nizzaklasse: 03

305 47 626
Eden
Nizzaklasse: 01

305 48 247
PHENIX
Nizzaklasse: 03

305 61 968
med-i-s
Nizzaklassen: 10, 38, 42, 44

306 04 125
NANOCARE
Nizzaklasse: 03

306 07 247
BENDAM
Nizzaklasse: 05

306 23 353
CAPA
Nizzaklassen: 18, 25, 28

306 43 497
AfPR
Nizzaklassen: 35, 38, 41

306 51 120
FIX
Nizzaklassen: 06, 20, 28

Quelle: DPMA

StudiVZ vs. BörseVZ: Widerspruch gegen EV

Gegen die einstweilige Verfügung legten die Rechtsvertreter von BörseVz mit Schreiben vom 20.8.2008 Widerspruch ein. In ihrem Widerspruch führen die Rechtsanwälte an, dass der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung unbegründet sei, da ein Unterlassungsanspruch nicht gegeben sei. Ferner rügten die Rechtsvertreter die Zuständigkeit des Landgerichts Hamburg, da das durch das Erheben der negativen Feststellungsklage eingeleitete Hauptverfahren beim Landgericht Nürnberg-Fürth anhängig sei, was eine Zuständigkeit des Landgericht Hamburg verwirkt.

Quelle: eRecht24

StudiVZ vs. BörseVZ – LG Hamburg erlässt EV

In dem Rechtsstreit zwischen Holtzbrinck-Tochter StudiVZ und den Betreibern des Anlegerportals BörseVZ um die Markenrechte an den zwei Buchstaben “VZ” hat die Studenten-Community einen Etappensieg errungen. Das Berliner Unternehmen erwirkte am Landgericht Hamburg eine Einstweilige Verfügung gegen BörseVZ, bestätigte dessen Betreiber Ralf Müller gegenüber heise online. Damit ist dem Anlegerportal zunächst untersagt, die Marke “BörseVZ” im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Das Angebot ist kurzfristig unter dem Namen B-VZ auf eine neue Domain umgezogen.

Quelle: heise.de

via Handakte

Löschungen nach Widerspruch (33/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

300 76 398

Nizzaklasse: 29

300 85 083
Acuitel
Nizzaklasse: 05

301 61 935
Hotel Zeppelin
Nizzaklasse: 42

303 08 637
Dermowell
Nizzaklassen: 05, 29, 44

304 04 858
bioceram
Nizzaklasse: 10

304 32 069

Nizzaklassen: 35, 36

304 56 067
Allianz Reha
Nizzaklassen: 07, 10, 12, 20

304 60 456
Isabella
Nizzaklasse: 33

304 60 733
focustree
Nizzaklasse: 41

305 01 461

Nizzaklassen: 35, 41, 44

Quelle: DPMA