Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 890 vom 09.09.2008:
Nach Diktat verreist
Der Schnellentschulder
Ausgesetzt!
Offen für geschlossene Fonds
DAS JUNGFRAUHENCHOR
Quelle: Titelschutzanzeiger
markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 890 vom 09.09.2008:
Nach Diktat verreist
Der Schnellentschulder
Ausgesetzt!
Offen für geschlossene Fonds
DAS JUNGFRAUHENCHOR
Quelle: Titelschutzanzeiger
Kein Befreiphone, sondern ein iPhone kann man gewinnen, wenn man denn den Platz 1 im Google-Ranking für den Begriff Befreiphone erreicht.
Mit Befreiphone ein iPhone 3G gewinnen!
Siehe auch:
law blog
RA Melchior
Philipp Dorowski twittert über die Alltäglichkeiten der Markenrechtspraxis – höchst lesenswert!
Leitsatz:
Farbmarke Sonnengelb
Die Farbmarke Sonnengelb HKS 3 ist aufgrund Verkehrsdurchsetzung für Steuerfachzeitschriften ohne demoskopische Umfrage schutzfähig.
Quelle: Bundespatentgericht
In der 36. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 307 99 000.1
Eichsfelder Feldgieker /
Eichsfelder Feldkieker
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Herkunftsverband Thüringer und Eichsfelder
Wurst und Fleisch e.V
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse
Beschreibung:
Schnittfeste Rohwurst mit typischem, mildsäuerlichem Geschmack.
Quelle: DPMA
Aktuelle Markenanmeldungen aus dem Markenregister des US PAtent & Trademark Office:
Serial Number: 77496612

Klasse: 25
Serial Number: 77437466

Klassen: 26, 35, 36
Serial Number: 77531240

Klassen: 09, 16, 26, 35, 36
Quelle: USPTO