Vorschläge für Plagiarius 2009

Anmeldungen 2009
Einsendeschluss: 10. Dezember 2008

Hinweis zur Teilnahme:
Um Missverständnisse zu vermeiden, macht die Aktion Plagiarius den vermeintlichen Plagiator vor Aufnahme des Plagiats in die Jurierung zum Plagiarius-Wettbewerb auf Ihre älteren Rechte am Produkt aufmerksam und gibt ihm Zeit und Möglichkeit, seine Sichtweise des Falles darzulegen. Die Möglichkeit, dass Sie ebenfalls den vermeintlichen Plagiator zu einer entsprechenden Stellungnahme auffordern, bleibt davon unberührt.

Quelle: Plagiarius.de

Danke an Ralf für den Link!

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

104 887

Nizzaklasse: 25
Anmeldetag: 15.11.1907
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007

106 976
Palatinit
Nizzaklasse: 01
Anmeldetag: 20.02.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007

107 667
“Unilinfussbodenlack”
Nizzaklasse: 02
Anmeldetag: 23.01.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007

108 060

Nizzaklassen: 06, 11, 17, 20, 21
Anmeldetag: 22.02.1908
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 01.12.2007

Quelle: DPMA

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

In der 36. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 305 99 005.5
Göttinger Feldkieker
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Schutzgemeinschaft Göttinger Wurstwaren

Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse

Dem Erzeugnis kommt nach alledem ein Renommee zu, das nicht zuletzt auf seiner regionalen Herkunft beruht.
Hingegen bestehen keine hinreichenden Anhaltspunkte dafür, dass das Ansehen des Göttinger Feldkieker auf eine – unlautere – Bezugnahme auf vergleichbare Wursterzeugnisse aus dem Eichsfeld zurückzuführen sein könnte. Insoweit ist auch zu berücksichtigen, dass die Stadt Göttingen auf eine eigene jahrhundertealte Tradition in der Herstellung von Mettwürsten zurückblicken kann und auch der „Feldkieker“ hier bereits seit mehreren Jahrzehnten hergestellt worden ist. Somit war gemäß § 130 Abs. 5 Satz 1 MarkenG die
Schutzfähigkeit der angemeldeten geografischen Angabe festzustellen.

Quelle: DPMA