Ausgewandert oder Doppelgänger?

… fragte ich mich bei folgendem Statement aus der Wiener Zeitung:

Slogan ist aber nicht gleich Slogan. “Das wichtigste Erfordernis bei einer Wortmarke, mit der man einen Slogan registrieren könnte, ist die Unterscheidungskraft”, erklärt Michael Horak, Rechtsanwalt in der Kanzlei Schönherr.

Ist aber wohl offenbar ein Namensvetter mit demselben Tätigkeitsbereich.

Wer würde auch aus der schönen Landeshauptstadt Niedersachsens in nach Wien gehen ;-)

WIPO: 4711.net

Vor dem Schiedsgericht der WIPO hat die Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG die Domain 4711.net eingeklagt.

Die beschwerdeführende Markeninhaberin konnte nationale und internationale Markenrechte an dem Kennzeichen 4711 belegt. Die älteste beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierte 4711 Marke weist eine Priorität von 1894 auf.

(Fall Nr.: D2008-1022)
Mäurer & Wirtz GmbH & Co. KG v. 4711 Society

Löschungen nach Widerspruch (36/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

301 69 885
INOVAR
Nizzaklassen: 41, 42

303 06 848

Nizzaklassen: 35, 38, 42

303 61 942

Nizzaklasse: 09

304 47 680
PETRA
Nizzaklassen: 05, 29

305 38 639
Triple X
Nizzaklasse: 41

305 46 502
cortefino
Nizzaklassen: 25

305 55 282

Nizzaklasse: 35

306 06 272

Nizzaklassen: 35, 42

306 20 481
Dr. Henk – ACC
Nizzaklasse: 05

306 50 372
STADYN
Nizzaklasse: 05

306 59 138
Matou
Nizzaklasse: 25

306 66 115
Molla Secrets
Nizzaklasse: 03

Quelle: DPMA

Österreich: Wahlkampfslogan-Recycling

Der Kopf ist anders, der Slogan nicht

“Alt, aber gut”, hat sich die FPÖ wohl gedacht, als sie vor ein paar Wochen einen Slogan aus dem Wahlkampf 1994 am Dachboden fand. “Sie sind gegen ihn, weil er für Euch ist.” Und sie hat vielleicht gehofft, es würde niemandem auffallen.

[…] Ein wackerer Plan – aber mit einem Schönheitsfehler: Die Partei von damals hat sich inzwischen gespalten – der Urheber des Slogans, Jörg Haider, ist inzwischen Spitzenkandidat des BZÖ und die FPÖ erbitterter Gegner. Das BZÖ roch einerseits Verzweiflung, andererseits Diebstahl von geistigem Eigentum.

Quelle: Wiener Zeitung