Aktenzeichen: 302008033683
Nizzaklassen: 12, 37, 41
Quelle: DPMA
Löschungen (36/2008)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 007 187
PÜCKLER
Nizzaklassen: 39, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 47 179
Nizzaklassen: 10, 20, 24
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
BPatG: Farbmarke Gelb-Rot
Leitsatz:
Farbmarke Gelb-Rot
Eine abstrakt bestimmte Farbzusammenstellung eignet sich als Herkunftshinweis, wenn Far-ben als Unterscheidungsmittel auf dem einschlägigen Warensektor üblicherweise verwendet werden, ihre dekorative Wirkung in den Hintergrund tritt und mit ihnen keine Sachaussage verbunden ist.
Quelle: Bundespatentgericht
Befreiphone – der aktuelle Stand
Das Rennen um Platz 1 beim Suchbegriff Befreiphone läuft erst seit einigen Stunden, aber der Zuwachs an Suchtreffern für den kürzlich noch jungfräulichen Suchbegriff ist enorm.
Zum aktuellen Stand des Google-Rankings für Befreiphone.
Platzierung des MarkenBlog Beitrages: 90 von 899
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 890 vom 09.09.2008:
Nach Diktat verreist
Der Schnellentschulder
Ausgesetzt!
Offen für geschlossene Fonds
DAS JUNGFRAUHENCHOR
Quelle: Titelschutzanzeiger
Befreiphone – der Befreiphone-Wettbewerb
Kein Befreiphone, sondern ein iPhone kann man gewinnen, wenn man denn den Platz 1 im Google-Ranking für den Begriff Befreiphone erreicht.
Mit Befreiphone ein iPhone 3G gewinnen!
Siehe auch:
law blog
RA Melchior