Löschungen (39/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss desLöschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

948 858
Bilmon
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 24 579

Nizzaklassen: 12, 14, 18
Verfall (§ 49 MarkenG)

302 01 015

Nizzaklassen: 06, 19, 20
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

306 21 661

Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

UEFA Europa League statt UEFA Cup

Das Design Tagebuch berichtet über die Umbenennung des UEFA Cup.

Was bereits im Dezember 2007 von der UEFA verabschiedet wurde, trat jetzt ins Licht der Öffentlichkeit. Die UEFA hat soeben eine Pressemeldung veröffentlicht, in der die Neupositionierung des hierzulande als “UEFA-Pokal” bekannten Wettbewerbs vorgestellt worden ist. Nicht nur der Name ist neu, sondern auch das Logo, das komplett neu gestaltet wurde.

So sieht das neue Logo aus:

Quelle: UEFA

Auch beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum ist die UEFA tätig geworden und hat die nachfolgenden Marken zur Eintragung angemeldet:

CH58553/2008
UEFA EUROPA LEAGUE
Anmeldedatum 08.07.2008

CH61180/2008
UEFA EUROPA CUP
Anmeldedatum 08.09.2008

CH61971/2008
UEFA EURO LEAGUE
Anmeldedatum 25.09.2008

CH61972/2008
UEFA EUROLEAGUE
Anmeldedatum 25.09.2008

Löschungsanträge (39/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

300 84 321
WASSERMAX
Nizzaklassen: 01, 06

305 36 119
URSTOFF AQUA DRINK
Nizzaklassen: 07, 32, 35

30 2008 003 173

Nizzaklassen: 29, 30, 31, 43

30 2008 008 223
Nordkurve
Nizzaklassen: 32, 41, 43

30 2008 024 134
Speicher am Fischmarkt
Nizzaklasse: 17

Quelle: DPMA

DPMA: Neue Impulse für Entwicklung des internationalen Patentsystems

Deutsch-Chinesisches Symposium im Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

München. Eine 6-köpfige Delegation des “Staatlichen Amts für Geistiges Eigentum der Volksrepublik China” (SIPO) unter Leitung von Präsident Prof. Tian Lipu erörtert heute mit rund 70 Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Rechts- und Patentanwaltschaft aktuelle Fragen des Geistigen Eigentums. Im Mittelpunkt steht die Diskussion alternativer Modelle der internationalen Zusammenarbeit. Als zweiter Schwerpunkt wird das internationale Patentsystem im Spannungsfeld zwischen Recht, Ökonomie und Technik behandelt.

[…] Die Globalisierung der Wirtschaft fordert auch im Patentbereich eine internationale Vernetzung der nationalen Patentämter. Dabei treffen unterschiedliche Rechts- und Verfahrenssysteme aufeinander. Schade: “DPMA und SIPO wollen sich gemeinsam diesen Herausforderungen stellen. Es ist uns ein ganz besonderes Anliegen, der weltweiten Entwicklung des Patentsystems durch internationale Kooperation mit anderen Patentbehörden neue Impulse zu geben und gemeinsame strategische Ziele zu verfolgen.”

Das DPMA engagiert sich intensiv für eine globale Harmonisierung der Patentsysteme: Es arbeitet bilateral mit diversen nationalen Patentämtern zusammen und bringt daneben sein Know How und seine langjährige Erfahrung in Arbeitsgruppen und Projekten ein, die zusammen mit der Europäischen Patentorganisation (EPO) oder der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) ins Leben gerufen wurden.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA