markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
399 64 605
Nizzaklassen: 09, 12, 39
301 20 935
ROLLER
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42
305 77 831
Nizzaklassen: 29, 30, 32
307 79 879
BUNTE WOCHE
Nizzaklassen: 16, 35, 41
Quelle: DPMA
Michael Bauer nimmt zwei in Plastik verpackte Damaststoffe aus seinem Koffer. Auf beiden Produkten steht deutlich der Name seiner Firma, der Damastweberei Curt Bauer GmbH in Aue. Doch nur ein Stoff ist ein Original aus dem Erzgebirgsort. Der Geschäftsführer zieht die glänzenden Damaste aus der Verpackung und streicht über das Material. Seidig und weich fühlt sich das Markenprodukt an, eher rau dagegen das Plagiat aus China. Dieser Fall ist nur einer von unzähligen Produktfälschungen, über die auch die sächsische Textilbranche zunehmend klagt.
Quelle: AD HOC NEWS
In der 41. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:
Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 002.4
Hofer Rindfleischwurst
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Fleischer-Innung Hof-Wunsiedel
Anschrift: Hohe Straße 20, 95030 Hof
Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse
Die Hofer Rindfleischwurst besitzt aufgrund ihres geografischen Ursprungs auch ein besonderes Renommee.
In den eingegangenen Stellungnahmen wurde eindeutig festgestellt, dass jene im fraglichen Gebiet und darüber hinaus bestens als regionale Spezialität bekannt ist und wegen ihrer hohen Qualität geschätzt wird. Dafür spricht auch die Aufnahme in die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches. Es handelt sich hierbei um eine Wurstspezialität, die in über 50-jähriger Tradition nach einer besonderen Rezeptur und Technologie in ortsansässigen Betrieben hergestellt worden ist und deren Ansehen daher eng mit der Herkunftsregion verbunden ist.
Quelle: DPMA
Die Automobili Lamborghini Holding S.p.A. hat vor dem Schiedsgericht der WIPO einen Erfolg im Verfahren um die Domain lamborghini.tv errungen.
(Fall Nr.: DTV2008-0010)
Automobili Lamborghini Holding S.p.A. v. Unity 4 Humanity, Inc.
Für das Kennzeichen Lamborghini führt das DPMA die prioritätsälteste Wortmarke unter der Registernummer 978150.
Das bekannte Logo der italienischen Sportwagenschmiede
findet sich unter der Nummer 03968252 im Markenregister des Harmonisierungsamtes.
Quelle: HABM
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 15.10.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 264 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
30766875
Pleitefuchs
Nizzaklasse: 35
30766987
Nizzaklassen: 35, 39, 41
30771867
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, 41
Quelle: DPMA