Porsche vs. Audi: Einigung im Streit um RS 6

Der Streit zwischen den Schwesterunternehmen Porsche und Audi wegen einer Modellbezeichnung ist beigelegt. Juristen beider Unternehmen hätten sich darauf geeinigt, dass Audi die Bezeichnung seines Modells RS 6 unverändert weiterführen darf, sagte ein Porsche-Sprecher am Mittwoch. Porsche hatte sich daran gestoßen, dass die Leerstelle, die Audi zwischen RS und der Zahl 6 lasse, zu groß sei. Damit werde die Bezeichnung RS als eigener Bestandteil wahrgenommen. “Und die Marken RS und RSR gehören Porsche”, sagte der Sprecher. Die Stuttgarter hatten deshalb Audi in einem Schreiben aufgefordert, die Bezeichnung zu ändern.

Quelle: Stuttgarter Nachrichten

Linktipp: echtgefälscht

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Produkt- und Markenpiraterie in der Textil- und Bekleidungsindustrie

Marken- und Produktpiraten betreiben ein skrupelloses und einträgliches Geschäft auf Kosten anderer. Die verantwortungsbewussten Orginal-Produzenten haben das Nachsehen. Sie erbringen den Aufwand für Produktentwicklung, hochwertige Materialien, Marketing sowie die Einhaltung von Umwelt-, Qualitäts- und Sicherheitsstandards.

Quelle: echtgefaelscht.de
Portal des Verband der Nord-Ostdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie e.V.

Löschungsanträge (41/2008)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 41. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

399 64 605

Nizzaklassen: 09, 12, 39

301 20 935
ROLLER
Nizzaklassen: 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42

305 77 831

Nizzaklassen: 29, 30, 32

307 79 879
BUNTE WOCHE
Nizzaklassen: 16, 35, 41

Quelle: DPMA

Textilbranche beklagt Verluste durch Produktfälschungen

Michael Bauer nimmt zwei in Plastik verpackte Damaststoffe aus seinem Koffer. Auf beiden Produkten steht deutlich der Name seiner Firma, der Damastweberei Curt Bauer GmbH in Aue. Doch nur ein Stoff ist ein Original aus dem Erzgebirgsort. Der Geschäftsführer zieht die glänzenden Damaste aus der Verpackung und streicht über das Material. Seidig und weich fühlt sich das Markenprodukt an, eher rau dagegen das Plagiat aus China. Dieser Fall ist nur einer von unzähligen Produktfälschungen, über die auch die sächsische Textilbranche zunehmend klagt.

Quelle: AD HOC NEWS

DPMA: Eintragung einer geografischen Angabe

In der 41. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der folgenden geografischen Angaben veröffentlicht:

Schutzkategorie: g.g.A.
Aktenzeichen: 306 99 002.4
Hofer Rindfleischwurst
Antragstellende Vereinigung/Antragsteller:
Name: Fleischer-Innung Hof-Wunsiedel
Anschrift: Hohe Straße 20, 95030 Hof

Art des Erzeugnisses:
Klasse 1.2 Fleischerzeugnisse

Die Hofer Rindfleischwurst besitzt aufgrund ihres geografischen Ursprungs auch ein besonderes Renommee.
In den eingegangenen Stellungnahmen wurde eindeutig festgestellt, dass jene im fraglichen Gebiet und darüber hinaus bestens als regionale Spezialität bekannt ist und wegen ihrer hohen Qualität geschätzt wird. Dafür spricht auch die Aufnahme in die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse des Deutschen Lebensmittelbuches. Es handelt sich hierbei um eine Wurstspezialität, die in über 50-jähriger Tradition nach einer besonderen Rezeptur und Technologie in ortsansässigen Betrieben hergestellt worden ist und deren Ansehen daher eng mit der Herkunftsregion verbunden ist.

Quelle: DPMA

WIPO: Sieg für Lamborghini

Die Automobili Lamborghini Holding S.p.A. hat vor dem Schiedsgericht der WIPO einen Erfolg im Verfahren um die Domain lamborghini.tv errungen.

(Fall Nr.: DTV2008-0010)
Automobili Lamborghini Holding S.p.A. v. Unity 4 Humanity, Inc.

Für das Kennzeichen Lamborghini führt das DPMA die prioritätsälteste Wortmarke unter der Registernummer 978150.

Das bekannte Logo der italienischen Sportwagenschmiede

findet sich unter der Nummer 03968252 im Markenregister des Harmonisierungsamtes.

Quelle: HABM