DPMA: Gewerbliche Schutzrechte weiterhin gefragt

Das insgesamt hohe Niveau der Anmeldezahlen gewerblicher Schutzrechte wird auch 2008 gehalten. Bei den Patentanmeldungen erwartet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) einen Anstieg von 1,8 % und verzeichnet Zuwächse sowohl bei den inländischen (1,1 %) als auch bei den ausländischen Anmeldungen (4,3 %).

Schätzungen sprechen aber lediglich von einem Anteil der kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) an den Patentanmeldungen von circa 20 % – von Einzelerfindern stammen nur knapp 10 %.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Löschungen (44/2008)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

2 002 876
StoRillit
Nizzaklasse: 19
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte

395 40 212

Nizzaklasse: 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 39 420
Flair
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)

397 62 050

Nizzaklassen: 09, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 09 011

Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)

398 47 560

Nizzaklassen: 11, 14, 21
Verfall (§ 49 MarkenG)

399 14 124
BODY STYLE
Nizzaklasse: 05, 28, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

399 14 544

Nizzaklassen: 12, 37, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)

Quelle: DPMA