MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 19.11.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 285 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

30775266

Nizzaklasse: 32

30775163

Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42

30775080

Nizzaklassen: 09, 16, 18, 25, 42

30774225

Nizzaklassen: 16, 25, 34

Quelle: DPMA

DPMA und USPTO vereinbaren Partnerschaft

Heute unterzeichneten Vertreter des deutschen und des amerikanischen Patentamts ein Abkommen über eine künftige Zusammenarbeit beider Behörden.

“Die Zusammenarbeit mit dem amerikanischen Patentamt, das wie das Deutsche Patent- und Markenamt zu den fünf größten nationalen Patentämtern der Welt gehört, ist uns sehr wichtig.”, so Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamts. “Gemeinsam mit den amerikanischen Kolleginnen und Kollegen treten wir für einen wirksamen Schutz geistigen Eigentums ein, fördern so Innovationen und unternehmerisches Handeln.”

Mit der gemeinsamen Erklärung nehmen das deutsche und das amerikanische Patentamt erstmals eine Zusammenarbeit auf. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Arbeits- und Leitungsebenen beider Ämter werden regelmäßig Informationen austauschen und so genannte Best Practices diskutieren. Im Mittelpunkt der Kooperation werden ein Patentprüferaustausch sowie ein gemeinsames Pilotprojekt zum Patent Prosecution Highway stehen. Der Austausch und die gegenseitige Nutzung von Rechercheergebnissen sollen dazu beitragen, die Qualität der Prüfung zu verbessern und das Verfahren zu beschleunigen. Darüber hinaus sollen Fragen der Patentqualität und des Qualitätsmanagements erörtert werden.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Abmahnung – Heckler & Koch vs. Thor Steinar

Mitte Oktober sorgte erneut das G 36 für eine Überraschung in der Firmen-Zentrale: Dieses Mal war es nicht auf Kriegs-Bildern zu sehen, sondern auf einem Pullover der Marke „Thor Steinar“, die von Nazis gerne getragen wird. Über der Silhouette des Sturmgewehrs steht: „Hausbesuche“.

Das Oberndorfer Unternehmen habe umgehend das Stuttgarter Anwaltsbüro „Lichtenstein, Körner & Partner“ beauftragt, eine Abmahnung gegen den Kleider-Hersteller zu erwirken, berichtet ein Firmen-Sprecher – gegen die MediaTex GmbH, die „Thor Steinar“ produziert.

Quelle: Neckar-Chronik

Interessant in diesem Zusammenhang sind die in der Mitte diesen Jahres von Heckler & Koch beim DPMA angemeldeten 3-D Marken:

302008044963.0

Nizzaklassen: 09, 13, 28

302008044964.0

Nizzaklassen: 09, 13, 28

302008044965.0

Nizzaklassen: 09, 13, 28

302008044966.0

Nizzaklassen: 09, 13, 28

302008044967.0

Nizzaklassen: 09, 13, 28

Quelle: DPMA