Internationales Markenrecht und Internet: Grundlagen, Markenrechtsverletzungen und Internationale Konfliktfälle
von Denise Fricke
Broschiert: 96 Seiten
Verlag: Vdm Verlag Dr. Müller (Februar 2008)
ISBN-10: 3836456990
Preis: 49,00 EUR
markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 45. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
303 09 953

Nizzaklassen: 16, 18, 21, 24, 25, 28, 31
304 08 926
Modern Gala
Nizzaklassen: 16, 20, 28
Quelle: DPMA
So hat das Hamburger Landgericht mit Urteil vom 30.09.2008 (Az. 312 O 464/08) entschieden, dass die einstweilige Verfügung, die die Verwendung von „BoerseVz“ im geschäftlichen Verkehr vorläufig untersagt, bis zu einer endgültigen Entscheidung im Hauptsacheverfahren aufrechterhalten wird. Das Anlegerportal ist mittlerweile übrigens unter boerseZV.de erreichbar.
Quelle: e-recht24.de
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag dem 12.11.2007. An diesem Tag wurden insgesamt 268 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
30772923

Nizzaklassen: 41, 42
30773296

Nizzaklassen: 03, 05, 44
30773284

Nizzaklassen: 06, 20, 35, 40
Quelle: DPMA
Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt den Beitritt Bosnien Herzegowinas zum Madrider Protokoll bekannt.
Das Madrider Protokoll wird in Bosnien und Herzegowina mit Wirkung des 27. Januar 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO