Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 44 323
Trakya
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
397 44 323
Trakya
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA

Der aktuelle Newsletter Januar 2009 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (25 Seiten im PDF-Format)
IP finance … where money issues meet intellectual property rights
Angemeldet am 27.01.1909
Registernummer: 108091
Flume
Nizzaklassen: 07, 08, 14
Inhaber: Rudolf Flume Technik GmbH
Registernummer: 109637
LA PALOMA
Nizzaklasse: 29
Inhaber: I. Schroeder KG (GmbH & Co.)
Quelle: DPMA
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der vierten Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
301 35 079
KING SIZE
Nizzaklassen: 14, 18
30 2008 019 563

Nizzaklassen: 03, 05, 44
Quelle: DPMA
Ab 2. Februar neues e-filing-System für Gemeinschaftsmarken
Das neue e-filing-System für Gemeinschaftsmarken wird am Montag, dem 2. Februar offiziell in Betrieb genommen. Das System wurde auf der Grundlage von Nutzer-Feedbacks weiterentwickelt und ist nun schneller und einfacher zu bedienen. Es bietet wichtige von den Nutzern gewünschte Funktionen wie etwa die Möglichkeit, Entwürfe von GM-Anmeldungen zu speichern und wiederherzustellen.
Der Ablauf der Einreichung ist schneller, der Benutzer erhält umgehend eine Bestätigung mit der GM-Anmeldenummer, und es wird automatisch eine Empfangsbestätigung erstellt, die gedruckt oder gespeichert werden kann. Verbesserte Fehlerkontrollen stellen sicher, dass der Benutzer die richtigen Daten eingegeben hat. Auch für die Eingabe von Waren und Dienstleistungen stehen verbesserte Hilfsmittel zur Verfügung. Ausführlichere Informationen werden in Kürze auf einer speziellen e-filing-Webseite für Gemeinschaftsmarken verfügbar sein. Die Anleitungsvideos, die Schritt für Schritt durch das System führen, können bereits angesehen werden. Lesen Sie in den nächsten Tagen regelmäßig die Neuigkeiten auf der HABM-Website, die Sie über weitere Entwicklungen auf dem Laufenden halten.
Quelle: HABM