INTA drängt Obama auf Markenschutz

Die Internationale Markenvereinigung (INTA) hat sich an US- Präsident Obama gewandt, um auf eine stärkere US-Gesetzgebung zum Schutze des geistigen Eigentums zu drängen. In dem Schreiben heißt es, die Hauptpriorität solle dem Kampf gegen Fälschungen gelten, die sowohl die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher, als auch die finanzielle Stabilität der Unternehmen, deren Produkte gefälscht werden, gefährden.

Quelle: HABM

Bankmarken übernommen

Die GE Capital Bank AG mit Sitz in Mainz hat die nachfolgenden Marken der HELLER BANK AG übernommen.

1 060 425

Nizzaklasse: 36

2 040 280
HELLER
Nizzaklasse: 36

397 34 615
Inter-Credit
Nizzaklasse: 36

300 45 939
e:fact
Nizzaklasse: 36

300 45 940
e-fact
Nizzaklasse: 36

Quelle: DPMA

Die Übertragung der Markenrechte wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 4. Kalenderwoche veröffentlicht.

China: Rechte des geistigen Eigentums besser schützen

EU-Zollkommissar László Kovács und der chinesische Botschafter Song haben Freitag einen Aktionsplan für den Ausbau der Zusammenarbeit der Zollbehörden beim Schutz der Rechte des geistigen Eigentums unterzeichnet. Ebenfalls unterzeichnet wurde ein Abkommen im Zollbereich, dass den Handel mit Drogenausgangsstoffen sowie den illegalen Handel mit diesen Stoffen und ihre Abzweigung verhindern soll. EU-Kommissar Kovács erklärte: „Seit meinem ersten Besuch in China sind sichtbare Fortschritte erzielt worden. Das Land gleicht seine Zollvorschriften an die der EU an und hat die Kontrollen zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums verstärkt. Trotz allem ist China nach wie vor eines der wichtigsten Herkunftsländer der gefälschten Waren und illegalen Drogenausgangsstoffe, die in die EU gelangen.

Quelle: umweltruf.de