81.000 ist die Zahl des Tages – das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die Gemeinschaftsmarkeneintragungen im Jahr 2008.

Quelle: Alicante News
markenrechtliches Sammelsurium
81.000 ist die Zahl des Tages – das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die Gemeinschaftsmarkeneintragungen im Jahr 2008.

Quelle: Alicante News
Sein Name gehört mir, dachte sich Zappa-Witwe Gail – und klagte gegen das Musikfestival “Zappanale”, das ein Fanclub jährlich zu Ehren ihres Gatten ausrichtet. Das Düsseldorfer Landgericht konnte sie damit nicht überzeugen.
[…] Gail Zappa hatte argumentiert, ihre Rechte aus der Gemeinschaftswortmarke “Zappa” würden durch die Bezeichnung “Zappanale” verletzt.
Quelle: Spiegel
Gerade erhalten – vielen Dank!
Und die Fitnesskette McFit wirbt mit rasantem Konditions- und Muskelaufbau. Was dann der FKK-Club am Westring mit seiner Umbenennung in McFick (ehemals Amnesia Saunabetriebes GmbH) verspricht, muss wohl nicht genauer erklärt werden, ist aber inzwischen Stadtgespräch.
[…] Wesentlich unentspannter sieht jedoch die Fitnesskette McFit mit Hauptsitz in Berlin die Namensumbenennung. Nicht nur der obszöne Name ruft McFit auf den Plan, auch die Logo-Gestaltung wirkt eindeutig abgekupfert. “Das ist in unseren Augen eine klare Markenrechtsverletzung”, so Pressesprecher Björn Köllen auf Anfrage. “Zunächst haben wir noch versucht, uns außergerichtlich zu einigen. Das hat aber nicht geklappt, also haben wir unsere Anwälte eingeschaltet.”
Quelle: westline
via: chemblog
Update:
CASTROP-RAUXEL McFick gibt es nicht mehr, das Bordell am Westring heißt jetzt wieder Amnesia. Hat McFit mit seinen Anwälten Erfolg gegen die “Konkurrenz” gehabt?
Quelle: Ruhr Nachrichten
VW Nutzfahrzeuge streitet mit einer kleinen Oldtimervermietung ums Markenrecht am legendären „Bulli“ (WAZ berichtete). Jetzt droht der Berliner Firma ein Klage von Volkswagen.
Quelle: WAZ Online
Registernummer: 302008015679
berlinbulli
Nizzaklassen: 35, 39, 42
Anmeldetag: 10.03.2008
vs.
Registernummer: 30556573
BULLI
Nizzaklassen: 12, 28, 35, 37
Anmeldetag: 21.09.2005
Interessanterweise ist aber die Schreibweise der Marke nicht ganz einheitlich. Die älteste Marke der Volkswagen AG für Bully (Registernummer: 30744613) weist durch Abtrennung von der Marke Bully (Registernummer: 991167) für die Klasse 12 (Radfahrzeuge mit einer durch die Bauart bedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 60 km/h sowie deren Teile und Motoren (soweit in Klasse 12 enthalten)) eine Priorität vom 21.08.1979 auf.
Im Markenregister finden sich auch Darstellungen des legendären Fahrzeugs allerdings wurden die Marken entweder gelöscht oder gehören (inzwischen) der Volkswagen AG. Auch hier wechselt die Schreibweise zwischen Bully und Bulli.
Registernummer: 30226475

Nizzaklasse: 12
Rechtsstand: Gelöscht
Registernummer: 302008059319

Nizzaklassen: 12, 14, 16, 18, 22, 25, 28, 35, 37, 41
Inhaber: Volkswagen AG
Registernummer: 30757359

Nizzaklassen: 14, 16, 18, 25, 38
Inhaber: Volkswagen AG
Quelle: DPMA
“Bizarrer Krieg um die Wurst” betitel Bild.de den Bericht über “Nürnberger Rostbratwürste” in Manila.