Angemeldet am 05.03.1909
Registernummer: 117852
POLAR
Nizzaklassen: 07, 12
Inhaber: Wärtsilä NSD Sweden AB
Quelle: DPMA
WIPO: Gebührenänderung Großbritannien
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die geänderte Gebührenstruktur bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung des Vereinigten Königreiches im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung
Für eine Nizzaklasse: 295.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF
Verlängerung
Für eine Nizzaklasse: 328.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 82.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. April 2009 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Schutz für Staatsemblem und Flagge
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hat mit Rundschreiben Nr. C. 7652-55.1 sowie Zirkularnote Nr. C. 7653-55.1 vom 9. September 2008 den Wunsch der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea übermittelt, die nachstehend abgebildeten zwei Embleme (die Flagge und ein Staatsemblem der Demokratischen Volksrepublik Korea) unter den Schutz des Art. 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft
zum Schutz des gewerblichen Eigentums zu stellen.National Emblem of DPR Korea
National Flag of DPR Korea
Quelle: Blatt für PMZ 02/2009
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 912 vom 03.03.2009:
Selbst denken ist der Luxus, den sich jeder leisten kann
GutAberBöse
Sprechreiz
Die Tropenmacher
Das Beben – Epizentrum Deutschland
Quelle: Titelschutzanzeiger
Vor 100 Jahren
Angemeldet am 04.03.1909
Registernummer: 122174
Nussella
Nizzaklassen: 05, 29
Inhaber: Fauser Vitaquellwerk Kommanditgesellschaft (GmbH & Co.)
Quelle: DPMA
Existenzbeweis für die Bundesrepublik
Die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat die Wort-/Bildmarke eXIST (Registernummer: 398 74 603) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 28.12.1998 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 41 und 42.
Quelle: DPMA