markenrechtliches Sammelsurium
Die Nanjing Automobile (Group) Corp. aus Nanjing in China hat die Wortmarke “VANDEN PLAS” (Registernummer: 1 080 951) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 22.02.1985 Schutz für Motorfahrzeuge und deren Teile.
Bisherige Inhaberin des Markenrechts war die MG ROVER GROUP LTD aus Großbritannien.
Informationen zur Historie der Marke Vanden Plas finden sich in der Wikipedia.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der elften Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
2 030 854
Nizzaklasse: 31
399 70 457
Melissengeist
Nizzaklasse: 05
300 13 091
Check 24
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 42
300 34 501
SpeedDating
Nizzaklassen: 41, 42
300 50 694
Check 24.de
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 42
302 39 316
XD
Nizzaklassen: 09, 38
302 50 160
Royal
Nizzaklassen: 01, 19, 27, 35, 40, 42
304 37 843
arthroplus
Nizzaklassen: 03, 05, 44
306 03 071
starmaxx
Nizzaklasse: 12
307 33 039
gelb.de
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39, 42
307 45 915
STEALTH
Nizzaklassen: 03, 08, 09, 14
30 2008 000 523
“Gebrüder Schröfel”
Nizzaklasse: 35
Quelle: DPMA
Die ARD-Kabarettsendung „Scheibenwischer” bekommt nicht nur eine Runderneuerung, sondern auch einen neuen Namen. Grund dafür ist ein Veto des Kabarettisten Dieter Hildebrandt, der die Sendung 1980 aus der Taufe hob und sich zu diesem Zeitpunkt auch die Namensrechte sicherte.
[…]Nun wird am kommenden Donnerstag statt „Scheibenwischer” der „Satire Gipfel” gesendet.
Quelle: Titelschutzanzeiger.de
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
399 46 475
Audio-Psycho-Phonologie nach Tomatis
Nizzaklassen: 09, 16, 41, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 70 457
Melissengeist
Nizzaklasse: 05
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
304 44 465
999999
Nizzaklassen: 38, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 09 306
DREIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 09 308
D-REIT
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
305 09 309
D-REIT DEUTSCHE REAL ESTATE INVESTMENT TRUST
Nizzaklassen: 35, 36, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Leitsatz:
CCCP
Die auf die ehemalige Sowjetunion hinweisende Kurzbezeichnung “CCCP” unterliegt für die Waren Bekleidungsstücke, T-Shirts, Sweatshirts einem Freihaltebedürfnis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.
Quelle: Bundespatentgericht
Die Marke “Currywurt & Schampus” eines Berliner Gastronomen war der Vereinigung der Champagnerproduzenten CIVC (Comité Interprofessionel du Vin de Champagne) ein Dorn im Auge.
Bericht im Stern
Die unter der Registernummer 302008009841 geführte Marke ist inzwischen gelöscht worden.
Quelle: DPMA
Die Marke hatte Schutz für Ketchup (Sossen) und Dienstleistungen zur Beherbergung und Verpflegung von Gästen in den Klassen 30 und 43 beansprucht.
Via Pressemitteilung beschäftigt sich auch RA Mittelstaedt mit dem Fall und führt als Fazit aus:
Die Grenzen zwischen den zulässigen Verwendungen des Wortes „Champagner“ und den unzulässigen sind äußerst schwer zu ziehen. Deshalb empfiehlt es sich, zuvor einen fachkundigen Rechtsanwalt zu konsultieren. Möchte man diesen Kostenaufwand umgehen, sollte man von Werbung mit „Champagner“ besser absehen!
Dieses Statement ist sicher korrekt – wird aber erst richtig interessant, wenn man prüft ob die Anmeldung anwaltlich vertreten wurde.