Angemeldet am 05.06.1909
Registernummer: 122322
ALOXITE
Nizzaklassen: 03, 07, 08
Inhaber: The Carborundum Company
Quelle: DPMA
markenrechtliches Sammelsurium
Angemeldet am 05.06.1909
Registernummer: 122322
ALOXITE
Nizzaklassen: 03, 07, 08
Inhaber: The Carborundum Company
Quelle: DPMA
Große Liebe Auto: Audi auf dem Vormarsch
Über welche Automarken man(n) am meisten spricht
Neues Verfahren: RUB-Psychologen kippen sämtliche RankingsImage ist alles: Beim Autokauf entscheidet mehr der Bauch als der Verstand. Das Image als wichtigstes Pfund der Automarken haben Psychologen vom Projektteam Testentwicklung der Ruhr-Universität Bochum um Rüdiger Hossiep jetzt mit einer neuen Methode untersucht.
Quelle: Ruhr Universität Bochum
Die 16 GelbeSeiten-Verlage und DeTeMedien haben zur Kenntnis genommen, dass das Deutsche Patent- und Markenamt über die Schutzfähigkeit der Wortmarke GelbeSeiten entschieden hat. Das Amt geht in Bezug auf zwei Wortmarken GelbeSeiten davon aus, dass diese zu löschen seien. Die Gemeinschaft aus 16 GelbeSeiten-Verlagen und DeTeMedien teilt jedoch die Rechtsauffassung nicht, da das Amt weder neue Entwicklungen zur Markenbekanntheit noch Entscheidungen des Bundespatentgerichts zur Kenntnis genommen hat. Aus diesem Grund wird die Verlegergemeinschaft notwendige Rechtsmittel einlegen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Bundespatentgerichts bleibt der Markenschutz für GelbeSeiten in vollem Umfang erhalten. Das bedeutet auch, dass DeTeMedien und die GelbeSeiten-Verlage bei Zivilgerichten und Ämtern die GelbeSeiten Marken bis zu diesem Zeitpunkt konsequent verteidigen werden.
Quelle: Presseportal
In diesem Zusammenhang: Kann sich jemand einen sinnvollen Grund vorstellen, warum der größte Teil des “Gelbe Seiten”-Markenportfolio jüngst auf eine GbR übertragen wurde? Knapp 250 Marken der DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH wurden im Frühjahr diesen Jahres von der Gelbe Seiten Zeichen-GbR übernommen.
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 64 169
Androgel
Nizzaklasse: 05
307 12 736

Nizzaklasse: 34
307 12 737

Nizzaklasse: 34
307 12 738

Nizzaklasse: 34
307 12 739

Nizzaklasse: 34
307 12 740

Nizzaklasse: 34
307 12 742

Nizzaklasse: 34
307 12 743

Nizzaklasse: 34
307 21 423

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 43
307 55 720
CITYLIVE
Nizzaklasse: 39, 41, 43
307 65 004
CHERRY NIGHT
Nizzaklassen: 16, 35, 41
307 67 627
Dolce Girls D.G
Nizzaklassen: 14, 18, 25
Quelle: DPMA
Angemeldet am 04.06.1909
Registernummer: 126976
GABA
Nizzaklasse: 05
Inhaber: GABA International AG
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
303 61 509
MYPHOTOBOOK
Nizzaklasse: 40
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
307 50 563
Autohaus Arndt
Nizzaklassen: 12, 35, 37
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA