Zur Schutzfähigkeit: GelbeSeiten

Die 16 GelbeSeiten-Verlage und DeTeMedien haben zur Kenntnis genommen, dass das Deutsche Patent- und Markenamt über die Schutzfähigkeit der Wortmarke GelbeSeiten entschieden hat. Das Amt geht in Bezug auf zwei Wortmarken GelbeSeiten davon aus, dass diese zu löschen seien. Die Gemeinschaft aus 16 GelbeSeiten-Verlagen und DeTeMedien teilt jedoch die Rechtsauffassung nicht, da das Amt weder neue Entwicklungen zur Markenbekanntheit noch Entscheidungen des Bundespatentgerichts zur Kenntnis genommen hat. Aus diesem Grund wird die Verlegergemeinschaft notwendige Rechtsmittel einlegen. Bis zu einer endgültigen Entscheidung des Bundespatentgerichts bleibt der Markenschutz für GelbeSeiten in vollem Umfang erhalten. Das bedeutet auch, dass DeTeMedien und die GelbeSeiten-Verlage bei Zivilgerichten und Ämtern die GelbeSeiten Marken bis zu diesem Zeitpunkt konsequent verteidigen werden.

Quelle: Presseportal

In diesem Zusammenhang: Kann sich jemand einen sinnvollen Grund vorstellen, warum der größte Teil des “Gelbe Seiten”-Markenportfolio jüngst auf eine GbR übertragen wurde? Knapp 250 Marken der DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH wurden im Frühjahr diesen Jahres von der Gelbe Seiten Zeichen-GbR übernommen.

Löschungen nach Widerspruch (22/2009)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

304 64 169
Androgel
Nizzaklasse: 05

307 12 736

Nizzaklasse: 34

307 12 737

Nizzaklasse: 34

307 12 738

Nizzaklasse: 34

307 12 739

Nizzaklasse: 34

307 12 740

Nizzaklasse: 34

307 12 742

Nizzaklasse: 34

307 12 743

Nizzaklasse: 34

307 21 423

Nizzaklassen: 29, 30, 32, 43

307 55 720
CITYLIVE
Nizzaklasse: 39, 41, 43

307 65 004
CHERRY NIGHT
Nizzaklassen: 16, 35, 41

307 67 627
Dolce Girls D.G
Nizzaklassen: 14, 18, 25

Quelle: DPMA

Abmahn-Marke gelöscht

Über Abmahnungen auf Basis der Bildmarke “Roter Stern” hatte ich im letzten Jahr berichtet.

Jetzt hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Marke bekanntgegeben.

304 66 839

Nizzaklassen: 18, 21, 25
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Interessant ist, dass ein im Dezember 2006 gestellter Löschungsantrag im März 2008 zurüchgewiesen wurde. Dem ebenfalls im März 2008 gestellten Antrag wurde jetzt stattgegeben.