Montagsmarken 26. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag dem 30.06.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 267 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302008041869

Nizzaklassen: 16, 35, 36

302008042135

Nizzaklassen: 16, 24, 32, 43

302008041956

Nizzaklassen: 35, 38, 42

302008041924

Nizzaklassen: 30, 39

Quelle: DPMA

StudiVZ vs. Facebook

Erfolg für StudiVZ – Gericht weist Plagiats-Klage von Facebook ab

Das Landgericht Köln hat die Klage von Facebook gegen StudiVZ Ltd.
(Holtzbrinck Gruppe) abgewiesen. Das US-Unternehmen Facebook Ltd. hatte dem Social Network Anbieter StudiVZ vorgeworfen, die website nachgeahmt zu haben.

Ein Team um Dr. Klaus Ikas, Partner bei CMS Hasche Sigle und Experte für gewerblichen Rechtsschutz, hatte StudiVZ in dem Verfahren beraten.

Mit Hilfe widerrechtlich verschaffter Software-Quellcodes der website, so der Facebook-Vorwurf im Einzelnen, habe StudiVZ (studiVZ, schuelerVZ, meinVZ) die Internetseiten illegal nachgebaut sowie Design und Funktionen kopiert. Dies sei wettbewerbswidrig und
verletze die Urheber- und Markenrechte von Facebook, daher müsse die Fortführung der websites künftig unterbleiben. Das Landgericht ist dieser Darstellung nicht gefolgt und hat auch den Schadenersatzforderungen eine Absage erteilt.

Quelle: Pressemitteilung CMS Hasche Sigle

Kieler Woche

Heute wird die Kieler Woche, das weltgrößte Segelsportereignis offiziell eröffnet.

Im Markenregister finden sich die folgenden Marken zur Kieler Woche:

Registernummer: 30572203
KIELER WOCHE
Anmeldedatum: 02.12.2005
Nizzaklassen: 16, 25
Inhaber: Landeshauptstadt Kiel

Registernummer: 39655060

Anmeldedatum: 18.12.1996
Nizzaklassen: 25, 41, 45
Inhaber: Kieler Yacht Club e.V.

Registernummer: 302008030799

Anmeldedatum: 09.05.2008
Nizzaklassen: 16, 25, 33, 41
Inhaber: Kieler Yacht Club e.V.

EU-Marke
Registernummer: 610790

Anmeldedatum: 13.08.1997
Nizzaklassen: 25, 41, 42
Inhaber: Kieler Yacht Club

Quelle: DPMA und HABM

Gemeinschaftsmarkenreifen

Europäische Geinschaftsmarke
Registernummer: 392381
3-D
Eingangsdatum HABM: 23.10.1996
Nizzaklasse: 12
Waren & Dienstleistungen: Reifen; Gummireifen, Bereifungen und Vollgummi-, halbpneumatische und pneumatische Verkleidungen für Fahrzeugräder aller Art; Fahrzeugräder aller Art; Schläuche, Felgen, Teile, Bestandteile und Ersatzteile für Fahrzeugräder aller Art, insbesondere Reifen für die Landwirtschaft und speziell für Traktoren, Gummireifen, Bereifungen sowie Vollgummi-, halbpneumatische und pneumatische Decken für Räder landwirtschaftlicher Fahrzeuge und speziell für Traktoren; Räder für landwirtschaftliche Fahrzeuge und speziell für Traktoren, Schläuche, Felgen, Teile, Bestandteile und Ersatzteile für Räder landwirtschaftlicher Fahrzeuge und speziell von Traktoren.

Quelle: HABM