Usain Bolt auch markenrechtlich vorn

In Kürze beginnen in Berlin die 12. Leichtatletik Weltmeisterschaften.

Anders als z.B. beim Fußball oder in der Formel 1 sind registrierte Marken der Sportler in der Leichtathletik eher die Ausnahme. Lediglich Usain Bolt, der aktuelle Olympiasieger und Weltrekordler über 100 Meter, nennt ein ansehnliches Markenportfolio sein eigen.

Europäische Gemeinschaftsmarken:

Registernummer: 7209166

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Registernummer: 7209919

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Registernummer: 7454341
BOLT TO THE WORLD
Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Registernummer: 7454523

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Registernummer: 7459027

Nizzaklassen: 16, 25, 28, 32, 41

Quelle: HABM

Zoll nimmt chinesische Piraterieware hops

Im Hamburger Hafen haben Zollfahnder gefälschte Marken-Accessoires im Wert von mehreren Hunderttausend Euro gefunden. Es handele sich um Kappen, Taschen, Gürtel und Modeschmuck, sagte ein Sprecher des Hamburger Zollfahndungsamts. Die Produkte seien in zwei Containern aus China entdeckt worden. Die Beamten konnten die Fälschungen einem Bericht von NDR 90,3 zufolge auf den ersten Blick erkennen. Die chinesischen Hersteller schrieben demnach selbst bekannte Markennamen falsch.

Quelle: NDR

BPatG: Bildmarke nicht unterscheidungskräftig

Im Beschwerdeverfahren (AZ.: 29 W (pat) 22/08) gegen den Zurückweisungsbeschluss des DPMA bezüglich der Markenanmeldung der Bildmarke

(Registernummer: 306 44 991.9) hat sich der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts der Auffassung des DPMA angeschlossen und die Beschwerde zurückgewiesen.

Die Beschwerde ist gemäß § 66 Abs. 1 und 2 MarkenG zulässig, aber nicht begründet.

a) Der Eintragung des angemeldeten Zeichens steht das Schutzhindernis fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen.

Quelle: Bundespatentgericht