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MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.11.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 174 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. […]

Hier ist jetzt erstmal

Registernummer: 39625171 Quelle: DPMA

Linktipp: EU Law Radar

Gerichtshof der Europäischen Union: IP TRANSLATOR

Urteil in der Rechtssache C-307/10 Chartered Institute of Patent Attorneys / Registrar of Trade Marks Der Gerichtshof konkretisiert die Anforderungen an die Angabe der Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz beantragt wird Diese Waren oder Dienstleistungen müssen vom Anmelder so klar und eindeutig angegeben werden, dass die zuständigen Behörden und die Wirtschaftsteilnehmer allein auf dieser […]

Die Markenrechnung

EU-Markenanmeldung 10555498 Nizzaklassen: 35, 38, 45 Typ: Sonstiges Anmeldedatum: 12.01.2012 Beschreibung: Text to a car registration. The car registration is linked to the owner’s mobile number through a registration process, via the app which is downloaded on the phone or blackberry, or iPad or computer. Quelle: HABM

iPad in China

Für alle, die einmal einen Blick auf das chinesische iPad, das Apple derzeit so viel Ärger bereitet, werfen möchten – “So sieht Proviews Original aus”