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Kein Markenschutz für “magic tools”

Das Bundespatentgericht stützt im Beschwerdeverfahren (AZ 30 W (pat) 511/22) die Einschätzung des Deutschen Patent- und Markenamtes und attestiert der Wortmarke “magic tools” für Waren und Dienstleistungen in den Klassen 09, 41 und 44 keinerlei Unterscheidungskraft.

CONCLAVE im Markenregister

Ein gutes Timing hat die italienische Poli Distillerie SRL im Jahr 2022 bewiesen, als sie sich die Wortmarke “CONCLAVE” (Registernummer
018660003) beim Europäischen Markenamt EUIPO schützen ließ.

Geschützt ist die Marke für Whisky in der Klasse 33. Ob das Produkt im Rahmen der anstehenden Papstwahl im Vatikan ausgeschenkt wird, ist aber nicht bekannt.

Verwechslungsfähig?

Sind die nachfolgenden Marken verwechslungsfähig ähnlich?

Anmeldenummer 018469266
Quelle: EUIPO
Registernummer 018052020
Quelle: EUIPO

Mit dieser Frage musste sich das Europäische Gericht befassen (AZ
T?104/24) und entschied zu Gunsten des französischen Fußballverbandes, dass die Marken verwechslungsfähig sein.

DPMA Newsletter

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen aktuellen Newsletter veröffentlicht.

Ausgabe Newsletter 4/2024 Aus dem Inhalt:

  • PIZnet-Aktionswoche anlässlich der Gründungswoche: Kostenfreie Beratung zu gewerblichen Schutzrechten vom 18.–22. November 2024
  • Jetzt auf DPMAdirektPro umstellen
  • Veröffentlichung der Patentdokumente, des Patentblatts, des Markenblatts und des Designblatts auf der amtlichen Internetplattform DPMAregister 2024/25
  • Meilensteine, Hintergründe und mehr
    • 75 Jahre Patentamt in München: Neustart nach dem Zweiten Weltkrieg
    • 130 Jahre Markenschutz in Deutschland: Ein Jubiläum für kreative Vielfalt
  • Bitte bei Schutzrechtsanmeldungen beachten
  • Schutzrechte im Blick: Neue Erklärvideos zu gewerblichen Schutzrechten
  • PIZnet-Veranstaltungshinweise
  • Praxiswissen Intellectual Property: Hochschule Heilbronn, Technische Universität Ilmenau und Technische Hochschule Ingolstadt kooperieren bei der Weiterbildung im Bereich des geistigen Eigentums
  • PING Herbst Konferenz 2024 – 14.-15.11.2024
  • Lassen Sie sich (nicht) täuschen? – Lange Nacht der Wissenschaften Jena, 22. November 2024

Quelle: DPMA