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Rechtzeitig zum Start des Kinofilms “Die SImpsons” hat die Twentieth Century Fox Film Corporation vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO die Domain thesimpsonsmovie.com erstritten.

Die Filmgesellschaft konnte zahlreiche Kennzeichenrechte an der Bezeichnung THE SIMPSONS und eine weltweite Bekanntheit der gleichnamigen Fernsehserie nachweisen.

Der in den USA ansässige Domaininhaber gab im Verfahren keine Stellungnahme ab und muss nun den Verlust der Domain verkraften.

(Fall Nr.: D2007-0760)
Twentieth Century Fox Film Corporation v. KeithMalley.com

33 W (pat) 3/05

Leitsatz:

TRM Tenant Relocation Management

1. Besteht eine Marke aus einer beschreibenden Wortkombination und aus einer Buchstabenfolge, die zwar für sich genommen schutzfähig wäre, in der konkreten Gesamtmarke wegen der Übereinstimmung mit den Anlauten der beschreibenden (ausgeschriebenen) Wörter aber nur als deren Abkürzung wirkt, so ist auch die Buchstabenfolge als beschreibend anzusehen. Dies hat zur Folge, dass die Gesamtmarke keinen schutzfähigen Bestandteil aufweist und wegen ihres Charakters als Kombination sich gegenseitig erläuternder beschreibender Angaben bzw. Abkürzungen über keine Unterscheidungskraft verfügt.

2. Wird die angemeldete Bezeichnung vom Anmelder oder seinen Kooperationspartnern selbst in eindeutig beschreibender Weise verwendet, sind solche Verwendungs-beispiele bei der Ermittlung der mutmaßlichen Verkehrsauffassung zwar mit zu berücksichtigen (BGH GRUR 2005, 578, 580 unter II.3.b)) ihnen kommt allerdings nicht derselbe Stellenwert zu wie beschreibenden Verwendungen durch Dritte.

3. Der Bezeichnung „TRM Tenant Relocation Management“ fehlt für organisatorische, beratende und finanzielle Dienstleistungen in Zusammenhang mit Mieterumzügen jegliche Unterscheidungskraft.

Quelle: Bundespatentgericht

Pünktlich zur diesjährigen Auflage des Tennisturniers im Londoner Stadtteil Wimbledon hat der fünffache Turniersieger Björn Borg gemeinschaftlich mit der Björn Borg Brands AB vor dem Schiedsgericht der WIPO einen Sieg errungen.

Im Schiedsverfahren um die Domain bjornborg.com setzten sich die Kläger durch und erwirkten die Übertragung der Domain.

(Fall Nr.: D2007-0591)
Björn Borg Brands AB y Björn Borg c. Miguel García

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO hat die Airbus Deutschland GmbH aus Hamburg die Domains airbusa340.com, airbus320.com, airbus321.com, airbus380.com und flyairbus.com eingeklagt.

Airbus konnte im Verfahren Kennzeichenrechte an den Bezeichnungen AIRBUS, A320, A321, A340 und A380 nachweisen.

Mit der Argumentation des Domaininhabers mochte sich das Schiedsgericht nicht anfreunden und ordnete die Übertragung der Domains an.

(Fall Nr.: D2007-0088)
Airbus Deutschland Gmbh v. Shahram Kolahzadeh

Die Société des Bains de Mer et du Cercle des Etrangers à Monaco hat in einem Verfahren vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization insgesamt 66 Domains mit dem Wortbestandteil “Grand Monaco” erstritten.

(Fall Nr.: D2007-0249)
Société des Bains de Mer et du Cercle des Etrangers à Monaco v. Lucan Toh and Max Wright