Meinung
Wie meinen?
Immer wieder hört man, dass DPMA bei der Prüfung absoluter Schutzhindernisse besonders streng sei – natürlich begegnen mir trotzdem im Markenregister regelmäßig Marken über deren Unterscheidungskraft und Eintragungsfähigkeit man sicherlich trefflich streiten kann. Das ist völlig normal, schließlich entscheiden dort Menschen und Menschen beurteilen Sachverhalte, zumal wenn diese nicht exakt messbar sind, eben unterschiedlich. Aber […]
Neues von der EU-Markenrechtsreform – Verlängerungsgebühren
Ein sinnvoller Ansatz, den sich auch das DPMA einmal zu Herzen nehmen sollte! Der Rat nahm eine Bestimmung über neue Beträge für die an das HABM zu entrichtenden Gebühren an (festzulegen in einem Anhang der Verordnung 207/2009) mit dem Ziel, die Verlängerungsgebühren auf das Niveau der Anmeldegebühren zu senken. Die Kommission unterstützt diesen Ansatz in […]
BPatG und “Bundes”adler
Dann warten wir mal ab, was denn das Bundespatentgericht zum DFB Adler sagt. Wenn dann hinterher unter diesem Dokumentenkopf (Quelle: Bundespatentgericht) über diesen Adler (DPMA AZ: 3020120587259) geurteilt wird.
10 Jahre MarkenBlog
Das MarkenBlog begeht seinen heutigen 10. Geburtstag mit einigen passenden Fundstücken aus den Markenregistern: Aktenzeichen 3020110114382 Markennummer 11677804 Markennummer 12715256 Markennummer IR01050188 Markennummer IR01079462 Aktenzeichen L19426 Markennummer 00619114 Markennummer 01218866 Markennummer 01608694 Markennummer 00998609 Quelle: DPMA, HABM, WIPO
Blogger für Flüchtlinge
Vor einigen Tagen ist mit #BloggerfuerFluechtlinge eine Initiative entstanden, die ich unterstütze und allen Bloggerkollegen ans Herz legen möchte. Angesichts der aktuellen Ereignisse in Heidenau, den Brandanschlägen auf Flüchtlingsheime und der unerträglichen Hetze gegen Flüchtlinge im Internet ist es Zeit Flagge zu zeigen für ein hilfsbereites und solidarisches Deutschland.
Markenstreit um Avatar Workout
Verletzt die Benennung eines Fitnessprogramms nach einen bekannten Film die Markenrechte des Filmstudios? Twentieth Century Fox ist dieser Ansicht und geht gegen eine Fitnessprogramm namens “Avatar” vor. Quelle: gulli.com Und wieder gilt die Regel: Vor Benutzung eines Namens recherchieren, ob für den Nutzungsbereich Markenrechte existieren! Im Zweifel sollte man versierten Rechtsrat einholen. Die Kosten für […]
