Österreich bei Markenanmeldungen auf Rang 4 in EU
BPatG: Dorzo plus T STADA/Dorzo
Kein urheberrechtlicher Schutz für “Wenn das Haus nasse Füße hat”
Diesel gewinnt wichtigen Markenstreit
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Die deutschen IP-Gerichte
Im Rahmen einer Umfrage hat der JUVE-Verlag bekannte Marken- und Wettbewerbsrechtler um Bewertung der deutschen IP-Gerichte gebeten.
BPatG: Snowden schutzfähig
Unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 86/14 hatte sich der 25. Senat des Bundespatentgerichts im Beschwerdeverfahren mit der Schutzfähigkeit der Wortmarke “Snowden” zu befassen.
Anders als das Deutsche Patent- und Markenamt konnte der Senat keine der Marke entgegenstenden Schutzhindernisse erkennen.
WIPO Jahresbericht 2015
Die World Intellectual Property Organization WIPO hat umfangreiche Daten zum Geschäftsjahr 2015 veröffentlicht.
Einen schönen World IP Day – #worldipday
wünscht das MarkenBlog allen Lesern!
Einen guten Überblick zu den Veranstaltungen bietet die “World IP Day events map” und auch die Facebook Seite zum World Intellectual Property Day ist sehenswert.
TOKYO 2020 – die Marken
Die olympischen Spiele 2020 in Tokio brauchten ein neues Logo, nachdem der ursprünglich gekürte Kandidat eine zu große Ähnlichkeit mit einem bestehenden Logo aufwies.
Die Kandidaten der Shortlist finden sich jetzt auch im Markenregister der Schweiz.
Markennummer CH54231/2016
Markennummer CH54232/2016
Markennummer CH54235/2016
Markennummer CH54237/2016
Quelle: IGE
Einen Bericht zum letztendlich gewählten Logo findet man im Design Tagebuch.