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Ein interessantes Interview mit dem Abgeordneten Pjotr Schelischtsch zum Thema Produkt- und Markenpiraterie in Russland veröffentlicht russland-aktuell.ru.
Schelischtsch ist Vorsitzender des Verbraucherschutz-Verbandes SUPR und sitzt für die Kreml-Partei “Einiges Russland” in der Duma.

In der WELT findet sich ein Artikel zu Organisation und Bedeutung von Produkt- und Markenpiraterie.
Prognostiziert wird auch ein Anstieg von gefälschten Produkten in Hinblick auf die Fussball Weltmeisterschaft.
Für diese Aussage muss man allerdings auch kein Prophet sein.

Nach dem Bericht zu den Verfahren der 1. Zivilkammer des BGH liefert muepe auch gleich die Urteile nach:

Anruf in der Geschäftsstelle des 1. Zivilsenats: Beide Rechtsbeschwerden wurden zurückgewiesen. Wenn ich das richtig deute heisst dies für die beiden Verfahren folgendes:

I ZB 10/03: Die Marke “Norma” ist löschungsreif. Norma hat ist Inhaberin einer gleichlautenden Warenmarke. REWE hatte Antrag auf Löschung wegen fehlender rechtserhaltender Benutzung gestellt. Diesem Antrag wurde stattgegeben. Die hiergegen gerichtete Rechtsbeschwerde hatte keinen Erfolg.

I ZB 22/03: Die Bezeichnung “Königsberger Marzipan” ist nicht als geographische Herkunftsbezeichnung schutzfähig.

muepe berichtet von seinem Besuch beim 1. Zivilsenat des BGH.
Verhandelt wurden:
Norma Lebensmittelfilialbetrieb GmbH & Co ./. REWE-Zentral AG, Az: I ZB 10/03

und

Verein zum Schutz der Herkunftsbezeichnung Königsberger Marzipan, Az: I ZB 25/03

Hier nähere Infos zu den Verfahren.

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