Der tschechische Arbitration Court ist bereits vor geraumer Zeit als Schiedsgericht für die neue TLD .eu benannt worden.
Inszwischen gibt es auch die Beschreibung des ADR Verfahren für die .eu Domains im PDF-Format.
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Warsteiner vs Steiner – Streit beigelegt
Der Streit zwischen der Warsteiner Brauerei und der Schlossbrauerei Stein um die Marke Steiner ist beigelegt, berichtet Chiemgau Online.
Nach Klärung des Sachverhalts bemühten sich beide Parteien um eine akzeptable Lösung in diesem Markenstreit.
Für das fremdsprachige Ausland wird die Schlossbrauerei Stein zukünftig als neue Marke “Schlossbrauerei Stein” oder “Heinz von Stein” verwenden. Für Deutschland und Österreich darf die Marke “Steiner” jedoch weiterhin ohne Einschränkung benutzt werden. Beide Seiten zeigten sich äußerst zufrieden mit der Einigung.
Mehr zur Entstehung des Konflikts.
muepe abgemahnt
Ergebnisse der EU Zolloperation FAKE
Markenbusiness informiert über die ersten Ergebnisse der EU Zolloperation FAKE.
Markenrecht vs Kunstfreiheit
Das Berlin Blawg berichtet über die Entscheidung des BGH vom 03.02.2005 (AZ: I ZR 159/02) Sachen Kunstfreiheit contra Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht.
Achtung Schlumpf!
muepe informiert via Netzeitung über das Vorgehen der Schlumpf-Macher gegen Domaininhaber, die Domains mit dem Namensbestandteil Schlumpf betreiben.