Lovells aktuelle Intellectual Property Newsletter
28 Seiten PDF-Format
Category: Link
LG München I zu den “Bad Taste Bears”
Urteil des Landgerichts München I vom 10.11.2005, Az.: 7 O 21255/04
Randy, Bennie, Dee Dee, Cameron, Ewan und Willy, bekannt geworden als “Bad Taste Bears”, wurden nicht unberechtigt kopiert.
Zu diesem Ergebnis ist das Landgericht München I in einem kürzlich entschiedenen Plagiatsprozess gekommen. Bei den 6 Hauptfiguren dieses Rechtsstreits handelt es sich um Teddybären, die durch ihr anrüchiges Outfit oder ihre unanständige Haltung auffallen sollen.
Quelle: Pressemitteilung des LG München I
Kostenmerkblatt DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (15 Seiten im PDF-Format) aktualisiert.
Für den Markenbereich sind die erhöhten Verlängerungsgebühren relevant.
via muepe
MarkenKöpfe
Markenbusiness interviewt Beate Schmidt, Leiterin der Abteilung Marken und Muster beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Madonnas Frozen abgekupfert
Bericht dazu auf Markenbusiness
OLG München Memory
Die Kanzlei Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des OLG München (Az.: 29 U 1927/05) zur Marke Memory.
“Auch eine Schwächung durch beschreibende Verwendung, also dadurch, dass Memory zu einer Gattungsbezeichnung geworden wäre, kann nicht angenommen werden.