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Der Spiegel informiert über die Veränderung bezüglich der Nutzung der Bezeichnung BitTorrent.
BitTorrent-Erfinder Bram Cohen hatte die Nutzung seiner Software bisher über eine Open-Source -Lizenz gestattet. Nach der Gründung eines eigenen Unternehmens soll mit dieser freien Lizenzierung Schluss sein und das bestehende Markenrecht durchgesetzt werden.

Dass dieses Unterfangen nicht immer ganz einfach ist, wurde bereits an einem kürzlich geführten WIPO Schiedsverfahren deutlich, bei welchem der Nachweis prioritärer Markenrechte misslang.

via Handakte

Die WELT berichtet über den Rechtsstreit (96 O 163/05) zwischen dem Mannheimer Energiekonzern MVV und der Berliner Ares Energie AG.

Der Mannheimer Energiekonzern MVV hat einen Prozeß um Markenrechte seiner Tochter Stadtwerke Kiel in erster Instanz für sich entschieden. Die Berliner Ares Energie AG hatte von den Kieler Stadtwerken eine Vertragsstrafe von 1,4 Mio. Euro gefordert, weil das Unternehmen die Internet-Domain “aresstrom.de” und die Bildmarke “ares strom-direkt” angeblich vertragswidrig nutzte.

via muepe

ZDnet zur Markenstudie von Young & Rubicam.

Neben GMX schafften es auch Mc Donald’s, Starbucks, Tchibo und Ebay unter die Top 10 der populärsten Marken Deutschlands.

GMX erzielte mit dem achten Platz erstmals einen Rang unter den ersten zehn. Platz Eins ging zum zweiten Mal infolge an die Auktionsplattform Ebay.

via muepe

Die EURid hat erste Zahlen zur Sunrise Periode 2 veröffentlicht:

Während der ersten 15 Minuten nach dem Start von Sunrise 2 bekam EURid heute 27 949 Anträge. Nach einer Stunde, um 12:00, betrug die Anzahl 71 235.
Die ersten drei Anträge, die eingebracht worden sind, waren:
webdienst.eu um 11:00:01
dax.eu um 11:00:01
videoclips.eu um 11:00:01

Die vier meistgefragten Domänennamen während der ersten Stunde von Sunrise 2 waren:
sex.eu mit 23 Anträgen
schumacher.eu with 15 Anträgen
realestate.eu with 12 Anträgen
business.eu with 12 Anträgen

Quelle: EURid

Über die Berliner Initiative FROGS – Forum für geistige Schutzrechte berichtet Markenbusiness.

Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des OLG München (Urt. v. 12.01.2006 – Az.: 29 U 3736/05) zur Anwendung deutschen Rechts bei der Übertragung deutscher Marken.

“Für die Übertragung einer inländischen Marke oder eines anderen inländischen Kennzeichenrechts im Ausland ist wegen des im Immaterialgüterrecht geltenden Territorialitätsprinzips grundsätzlich deutsches Recht maßgeblich (…).