markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1.
Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken” wird es trotz Einträgen in verschiedenen europäischen Markenregistern wahrscheinlich niemals geben.
Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
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Markenbusiness berichtet um den Namensstreit um den Fernsehsender Current TV.
Der vom früheren US-Vizepräsident Al Gore mitbegründete Kabelsender Current TV muss möglicherweise seinen Namen ändern. Gleich zwei Medienunternehmen haben Klage gegen den Kanal eingereicht, weil sie ihre Rechte an der Bezeichnung „current“ verletzt sehen.
Auch in diesem Jahr lesenswert – Markenbusiness zum Karneval im Markenregister.
Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner Marke NIGGA (Registernummer: 76639548).
Die Marke wurde am 25. Mai 2005 zur Eintragung angemeldet um beansprucht Schutz in den Klassen 35 und 41.
TTBA – Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office.
Umfangreich dokumentierte und kommentierte Entscheidungen findet man auch beim TTABlog.
