Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
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Streit um Current TV
Markenbusiness berichtet um den Namensstreit um den Fernsehsender Current TV.
Der vom früheren US-Vizepräsident Al Gore mitbegründete Kabelsender Current TV muss möglicherweise seinen Namen ändern. Gleich zwei Medienunternehmen haben Klage gegen den Kanal eingereicht, weil sie ihre Rechte an der Bezeichnung „current“ verletzt sehen.
Karneval der Marken
Auch in diesem Jahr lesenswert – Markenbusiness zum Karneval im Markenregister.
USA: Marke NIGGA
Der US-Schauspieler Damon Wayans streitet sich derzeit mit dem US Patent & Trademark Office USPTO um die Eintragung seiner Marke NIGGA (Registernummer: 76639548).
Die Marke wurde am 25. Mai 2005 zur Eintragung angemeldet um beansprucht Schutz in den Klassen 35 und 41.
Linktipp: TTAB und TTABlog
TTBA – Trademark Trial and Appeal Board des US Patent & Trademark Office.
Umfangreich dokumentierte und kommentierte Entscheidungen findet man auch beim TTABlog.
MarkenR Nr. 02/2006
INHALTSÜBERSICHT MarkenR Nr. 02/2006
AUFSÄTZE
Ernst AdWord-Werbung in Internet-Suchmaschinen als kennzeichen- und wettbewerbsrechtliches Problem
Bender Have a Break … Have a Praktiker – Teil 2
RECHTSPRECHUNG
EuGH PICASSO
BGH NORMA
OLG München Österreich.de
BPatG BIG LEXX
BPatG UNDERGROUND
BPatG Cotto.nina/cottonita
BPatG Zweifarbige Farbkombination Dunkelblau/Hellblau
öst. OGH catch-all
HABM Das Prinzip der Bequemlichkeit
ENTSCHEIDUNGSANALYSEN
OLG Hamburg LOTTO
OLG München EDUCA
EuG MOBILIX/OBELIX
EuG KINJI/KINNIE
EuG NICKY/NOKY
EuG Almdudler
Quelle: Wolters Kluwer