Markenbusiness berichtet zum Hintergrund des Prozesses, die WELT informiert über den ersten Verhandlungstag.
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USPTO Seminar
Das US Patent & Trademark Office veranstaltet ein Seminar zum Einfluss Chinas auf den Bereich des Intellectual Property.
Continuing its efforts to help U.S. businesses protect their intellectual property in China, the United States Patent and Trademark Office (USPTO) is sponsoring a seminar on “China’s Impact on Intellectual Property: Understanding the New Realities within a Global Economy,” on Thursday and Friday, March 2 and 3, 2006, at the Hyatt Regency-Atlanta in Atlanta, Georgia.
Zum Programm
Produktpiraterie in der Textilindustrie
Die WELT berichtet über das Problem Produktpiraterie in der Textilindustrie und die Sicherheitsmassnahmen auf der Stoffmesse in Paris.
Scheren und Fotoapparate sind verboten, genau wie das Herausziehen von Fäden.
Große Sicherheitsvorkehrungen herrschten in Paris bei der wichtigsten Stoffmesse der Welt, “Première” Vision, mit insgesamt 50 000 Ausstellern und Fachbesuchern.
Vom Geschäft mit EU-Domains
Markenbusiness mit dem 2. Teil zum Thema .eu Domain Vergabe.
Wer steckt hinter den Markenanmeldungen der Gattungsbegriffe?
Erfolg im Patentstreit in China
Die Pforzheimer Zeitung berichtet über den juristischen Sieg des deutschen Unternehmens OBE im Patentstreit vor einem chinesischen Gericht.
Juristischer Erfolg in China für das Ispringer Unternehmen OBE – mittelständischer Zulieferer der Optikindustrie. In erster Instanz hat OBE ein seit 2001 anhängiges Patentverletzungsverfahren gegen die chinesische Firma Kanghua Glasses vor einem Pekinger Gericht gewonnen, teilte das Unternehmen gestern mit.
Neue Markenformen im Überblick
Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen.
Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”:
Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig sind.
AZ: 28 W (pat) 228/03