Category: Link

Am 30. und 31, März veranstaltet das FORUM Institut für Management in Zusammenarbeit mit der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem Deutschen Patent- und Markenamt, Jena den 2. Jenaer Markenrechtstag.

Behandelt werden:
– Rechtserhaltende Benutzung von Marken
– Domainrecht
– Aktuelle Praxis im Löschungsverfahren vor dem DPMA
– Neue Markenformen
– Aktuelle Rechtsprechung zum Markenrecht (BGH, BPatG)
– Aktuelle Praxis zur Gemeinschaftsmarke unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des HABM

Zum Programm

via Handakte

Die New York Times berichtet über die Übernahme der New York MetroStars durch die österreichische Red Bull GmbH.

Zusammen mit dem in der US Profi-Soccerliga (MLS Major League Soccer) spielenden Unternehmen hat Red Bull auch den Namen übernommen. Das Team soll zukünftig unter dem Namen Red Bull New York antreten.
Selbst im kommerziell innovativen Amerika ist die Benennung eines Teams aus einer der grossen Profiligen nach einem Unternehmen bisher ein Novum.

Continue reading “Red Bull New York”

Markenbusiness berichtet über den Streit zwischen dem Einzelhandelskonzern Wal-Mart und dem Betreiber der Kampagne Walocaust.

SOHH berichtet, dass der als Diddy bekannte Rap-Musiker Sean Combs das markenrechtliche Problem mit seiner Parfumserie Unforgivable aus dem Weg geräumt hat.

Der Marke Unforgivable war vom US Patent & Trademark Office die Eintragung wegen der zu grossen Nähe zur Parfummarke Unforgiven verweigert worden.

Durch eine Vereinbarung mit dem Inhaber des älteren Schutzrechtes können jetzt beide Marken nebeneinander existieren.

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des BPat (Az: 27 W (pat) 59/05) zur Markenanmeldung OASE DER LUST.

Zur Meldung der Schutzrechteanmeldungen im Jahr 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt einen mehrseitigen statistischen Überblick veröffentlicht.

Angaben für den Markenbereich sind u.A.:
– Anzahl der Anmeldungen
– Anzahl der Eintragungen
– Verhältnis Waren- zu Dienstleistungsmarken
– Anmeldungen aus dem Ausland
– Anzahl internationaler Schutzgesuch für Deutschland

Zusätzlich enthalten die Daten des DPMA umfangreiche Informationen zu Patenten z.B. die Verteilung von Patentanmeldungen nach Bundesländern.

Zum Dokument des DPMA im PDF-Format