Kommentar von RA Prehn auf Markenbusiness.
Category: Link
Recaro lässt Billigkopien verschrotten
DER TECKBOTE berichtet über den gerichtlichen Erfolg des Autositzeherstellers Recaro gegen Imitate aus Fernost.
Dem Premium-Sitzhersteller aus Kirchheim geht es beim Kampf gegen Plagiate nicht nur um den Schutz der Marke, sondern auch um den der Kunden. Die Kopien weisen nämlich erhebliche Sicherheitsmängel auf, wie Recaro in Kirchheim mitteilt.
Falsche Hasen
Brown kein Plagiator
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung im Plagiatsprozess gegen Dan Brown.
Dan Brown kann aufatmen. Ein Gericht in London hat den Erfolgsschriftsteller von dem Vorwurf freigesprochen, er verletze mit seinem Bestseller „Sakrileg” geistiges Eigentum. Es wies eine Klage der Autoren Michael Baigent und Richard Leighs zurück, nach der Brown aus ihrem 1982 erschienene Sachbuch „Der heilige Gral und seine Erben” abgeschrieben haben soll.
WIPO: elektronische Markenverlängerung
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über die Einführung eines neuen Dienstes zur elektronischen Verlängerung von Marken, die nach dem Madrider Markenabkommen oder dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen registriert sind.
Einen identischen Service bietet ebenfalls das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für die Europäischen Gemeinschaftsmarken an.
Österreichischer Markenanzeiger
Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden.
Zur Februarausgabe
Ausgabe März