Markenstress für ODDSET?

Der Spiegel berichtet über die Löschung der Wortmarke ODDSET (Registernummer: 39961106).

In der 32. Kalenderwoche 2004 wurde gegen die Marke ein Löschungsantrag eingereicht. Nach Informationen des Spiegel hat das Deutsche Patent- und Markenamt diesen Antrag inzwischen stattgegeben. Dieser Beschluss ist jedoch noch nicht veröffentlicht und auch noch nicht rechtskräftig.

[…] die Marke “Oddset” für die Waren- und Dienstleistungsgruppe gelöscht, die unter anderem Druckereierzeugnisse und die Veranstaltung von Glücksspielen umfasst. Der Freistaat Bayern als Inhaber der Marke hatte ausgeführt, “Oddset” sei ein “Phantasiebegriff” und damit schutzfähig. Dem widersprach das DPMA. Oddset habe nur “einen beschreibenden Begriffsgehalt”, weil der Begriff aus den englischen Wörtern “odds” für “Gewinnchancen” und “set” für “festgelegt” zusammengesetzt sei.

Biermarkenentscheidung in Spanien

Nach Informationen der tschechischen Brauerei Budejovicky Budvar hat das oberste spanische Gericht entschieden, dass das Unternehmen die Marke Budejovicky Budvar in Spanien benutzen darf.
Diese Entscheidung betrifft ausdrücklich nicht die Marke Budweiser, um die die Tschechen seit 1906 mit dem US-Braukonzern Anheuser-Busch kämpfen. In Spanien liegen die Budweiser Rechte bei Anheuser-Busch.

Quelle: Praguemonitor